Beantwortung zur Anfrage
162/2008

Landeshauptstadt Stuttgart Stuttgart, 08/25/2008
Der Oberbürgermeister
GZ: OB 6215-00



Beantwortung zur Anfrage
Stadträtinnen/Stadträte - Fraktionen
    Ripsam Iris (CDU), Barg Stefan (CDU), Dr. Nopper Klaus (CDU), Vetter Helga (CDU), Wahl Dieter (CDU), Uhl Reinhold (CDU), Rudolf Joachim (CDU)
Datum
    04/30/2008
Betreff
    Parkplätze im Möhringer Ortskern schaffen
Anlagen
    Text der Anfragen/ der Anträge
Beantwortung/ Stellungnahme:

zu 1)
Um den Mangel an Parkplätzen in Möhringen zu lindern, hat die Straßenverkehrsbehörde nach einer Ortsbegehung am 24.01.2008 Vorschläge für die Ausweisung von zusätzlichen Kurzzeitparkplätzen ausgearbeitet und dem Bezirksbeirat zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt. Die Möglichkeiten zur Ausweisung von Stellplätzen im Straßenraum sind ausgeschöpft, weiterer Parkraum kann nur auf Grundstücken abseits der Straßen geschaffen werden. Dazu sind derzeit zwei Standorte in der Diskussion: der Spitalhof und der Richterplatz, wo der B-Plan den Bau einer Tiefgarage ermöglicht.

Die Möglichkeit, unter dem Spitalhof eine Tiefgarage anzulegen, wurde vom Amt für Stadtplanung und Stadterneuerung geprüft. Das Ergebnis wurde mit der Stellungnahme zu Anfrage und Antrag Nr. 107/2007 der CDU-Fraktion mitgeteilt. Demnach kommt die dort beschriebene Variante 3 mit 27 Stellplätzen und Kosten in Höhe von ca. 540.000,- € in Betracht. Die Gründe für diese Empfehlung liegen insbesondere darin, dass es eine preisgünstige Lösung ist, bei der die historische Mauer weitestgehend geschont wird und der Baumbestand erhalten bleibt. Die Nutzung des Spitalhofs während der Bauzeit ist gewährleistet.

Wie bereits bei der Vor-Ort-Aktion der CDU-Fraktion erläutert, ist eine Erhöhung der Stellplatzanzahl möglich (Variante 2, 43 Stellplätze), allerdings sind damit größere Eingriffe in den Baumbestand und höhere Kosten verbunden. Auch müsste die historische Natursteinmauer abgebaut und nach der Fertigstellung wieder aufgebaut werden.


Darüber hinaus hat das Amt für Stadtplanung und Stadterneuerung im Rahmen des Bebauungsplans Mö 206 „Rembrandtstraße/Sigmaringer Straße (Richterplatz)“ die Möglichkeit zum Bau einer öffentlichen Tiefgarage unter dem Richterplatz planungsrechtlich abgesichert. Vorgesehen ist in diesem Zusammenhang neben der Anlage der Tiefgarage (Kosten von ca. 980.000,- €) die Aufwertung des Richterplatzes durch eine Neugestaltung. Die Kosten für die Neugestaltung belaufen sich je nach Variante zwischen 350.000,- und 580.000,- €.

zu 2)
Die in 1) favorisierte Variante 3 ist die Lösung mit dem geringsten Eingriff in den Baumbestand. Es müssten 6 Bäume, darunter 1 ortsbildprägender Großbaum beseitigt werden, für dessen adäquaten Ersatz ggf. ein Zeitraum von mehreren Jahrzehnten notwendig ist. Mit Realisierung der Variante 2 würden insgesamt ca. 10 Bäume, davon 2 Großbäume von ortsbildprägender Qualität beseitigt werden müssen.

Mehrere Bäume liegen im Umfeld von ca. 5m zur dargestellten TG im Bereich des Baufeldes und werden somit durch die Bauarbeiten erheblich beeinträchtigt. Beide Lösungen bieten noch geringfügige Flächen im Randbereich für Ersatzpflanzungen.

zu 3)
Eine Kostenübersicht ist beim jetzigen Planungsstand noch nicht möglich.







Dr. Wolfgang Schuster