Stellungnahme zum Antrag
296/2006

Landeshauptstadt Stuttgart Stuttgart, 01/04/2007
Der Oberbürgermeister
GZ: OB 6217-06



Stellungnahme zum Antrag
Stadträtinnen/Stadträte - Fraktionen
    SPD-Gemeinderatsfraktion, Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Gemeinderatsfraktion, FDP-Gemeinderatsfraktion
Datum
    09/29/2006
Betreff
    Gefährliche Verkehrssituation entschärfen
Anlagen
    Text der Anfragen/ der Anträge
Beantwortung/ Stellungnahme:


Eingangs ist auf eine Erkenntnis zu verweisen, die leider immer wieder vergessen wird: Die Teilnahme am Straßenverkehr bringt immer Gefahren mit sich. Durch keine Maßnahme der Verwaltung kann eine hundertprozentige Sicherheit garantiert werden. Deshalb werden Kinder im Rahmen der Verkehrserziehung so gut wie möglich auf die Gefahren im Straßenverkehr vorbereitet.

Für den genannten Bereich wurden zudem folgende Maßnahmen geprüft:

Im Bereich Alexander-/Etzelstraße wurde das Halteverbot im Einmündungsbereich Innenkurve mit einer Zick-Zack-Markierung verlängert und definiert. Da das Halteverbot jedoch des Öfteren missachtet wurde und Pkws halb auf der Straße, halb auf dem Gehweg standen, war die Sicht für querende Fußgänger schlecht. Bereits im Oktober 2006 wurden deshalb an dieser Stelle Poller angebracht, um das illegale Parken zu unterbinden und den Kreuzungsbereich überschaubarer zu machen.

Weder das Polizeipräsidium Stuttgart, das örtlich zuständige Polizeirevier Böheimstraße noch die Straßenverkehrsbehörde beim Amt für öffentliche Ordnung halten eine weitere Entschärfung der Verkehrssituation für notwendig. Wie die Polizei mitteilte, lässt die Verkehrsunfallentwicklung keine Verkehrssicherheitsdefizite erkennen, die Maßnahmen erforderlich machen.

Am 25.07.2006 wurde eine Verkehrszählung am Knoten Etzelstraße/Neue Weinsteige durchgeführt. Im Vergleich zu einer Zählung vom Jahr 1996 hat das Fahrzeugaufkommen am Tag von 4.902 Fahrzeugen auf 3.431 Fahrzeugen abgenommen. Die Ergebnisse der Verkehrszählung rechtfertigen nach den rechtlichen Voraussetzungen keinen Fußgängerüberweg.

Es wird nicht verkannt, dass die Verkehrssituation an der Kreuzung Neue Weinsteige/Etzelstraße/Alexanderstraße schwierig ist. Sie ist aber nicht gefährlicher, als an vielen anderen Kreuzungen im Stadtgebiet.

Für Fußgänger und Kinder aus dem Bereich Alexanderstraße besteht zudem die Möglichkeit, bereits auf Höhe Alexanderstraße die Etzelstraße zu queren. Dieser Bereich liegt in der Tempo-30-Zone, es gilt „rechts vor links“. Im Rahmen der Verkehrserziehung wird Kindern schwerpunktmäßig vermittelt, wie Straßen sicher gequert werden können, wenn am Fahrbahnrand Fahrzeuge parken.

Die Geschwindigkeitsüberschreitungen in der Alexanderstraße liegen weit unter dem Durchschnitt der Ergebnisse aller Tempo-30-Zonen in Stuttgart. Es ist davon auszugehen, dass die Alexanderstraße auch weiterhin bei den Planungen der Verkehrsüberwachung berücksichtigt wird. Verkehrsbehördliche Maßnahmen sind nicht erforderlich.








Dr. Wolfgang Schuster