Stellungnahme zum Antrag

427/2001

Landeshauptstadt Stuttgart Stuttgart, 11/08/2001
Der Oberbürgermeister
GZ: OB 4611-22.00



Stellungnahme zum Antrag

Stadträtinnen/Stadträte - Fraktionen SPD-Gemeinderatsfraktion

Datum 10/12/2001

Betreff Sanierung des Gebäudes Stuttgarter Str. 3 in Feuerbach - Erweiterung der Kinderbetreuungseinrichtung

Anlagen Text der Anfragen/ der Anträge

Beantwortung/ Stellungnahme:


Das Gebäude Stuttgarter Str. 3 wurde 1989 mit geringen Mitteln als Ausweichquartier hergerichtet, zur vorübergehenden Unterbringung verschiedener städtischer Tageseinrichtungen für Kinder während deren Sanierungen. Da die städtebauliche Situation in diesem Gebiet unklar war, wurde eine Generalsanierung bisher nicht vorangetrieben. Mit förmlicher Festlegung des Sanierungsgebiets Feuerbach 3 - Stuttgarter Straße - bietet sich die Möglichkeit, das Gebäude Stuttgarter Str. 3 zu sanieren und hierfür Förderung aus Sanierungsmitteln zu erhalten. Zusammen mit dem Amt für Stadterneuerung und dem Jugendamt wird eine Modernisierung des Gebäudes Stuttgarter Str. 3 angestrebt.

Geplant ist, im Gebäude eine viergruppige Tageseinrichtung für Kinder, die Beratungsstelle Wildwasser e.V. und die "Wohngruppe Silberburg" des Jugendamts, Abteilung Erziehungshilfen, unterzubringen. Die bisher der Gewerblichen Schule für Farbe und Gestaltung überlassenen Räume müssten in ein anderes Gebäude verlegt werden.

Nach Modernisierung des Gebäudes Stuttgarter Str. 3 soll eine zusätzliche Gruppe zu den bereits bestehenden drei Gruppen (1 Gruppe Stuttgarter Str. 3 und 2 Gruppen Tunnelstr. 6) eingerichtet werden. Das Projekt Stuttgarter Str. 3 wurde in die Wunschliste (Anlage 3 zur Finanzplanung) für den Haushalt 2002/2003 aufgenommen. Die Kosten für eine Modernisierung des Gebäudes Stuttgarter Str. 3 wurde einschließlich Inneneinrichtung, Außenanlage und Prognose vom Hochbauamt mit 6,3 Mio. DM (3,221 Mio. Euro) geschätzt. Bis zu 50% der Modernisierungskosten könnten im Rahmen des Landessanierungsprogramms gefördert werden.

Vorbehaltlich einer Beschlussfassung durch den Gemeinderat zur Aufnahme des Projekts in den Haushalt 2002/2003, könnte der Baubeschluss Ende 2002 erfolgen. Nach erfolgreicher Sanierung der Stuttgarter Str. 3 könnte die städtische Tageseinrichtung für Kinder Tunnelstr. 6 aufgegeben werden. Eine Veräußerung des städtischen Grundstücks ist denkbar, jedoch von der weiteren städtebaulichen Planung abhängig. Der Grundstückserlös könnte teilweise zur Deckung der Restfinanzierung im Haushalt herangezogen werden.





Dr. Wolfgang Schuster