Landeshauptstadt Stuttgart Stuttgart, 04/23/2010
Der Oberbürgermeister
GZ: OB 7831-10.00
Zwischennachricht
Stadträtinnen/Stadträte - Fraktionen
SPD-Gemeinderatsfraktion
Datum
08/10/2009
Betreff
Stuttgart 21: Bürgerbeteiligung für ein urbanes Stadtquartier im A1 und A2-Bereich
Anlagen
Text der Anfragen/ der Anträge
Beantwortung/ Stellungnahme:
Die Anforderungen an die künftige Bürgerbeteiligung zum Städtebauprojekt Stuttgart 21 und die sich daraus ergebenden möglichen Konzepte werden zurzeit verwaltungsintern diskutiert. Unstrittig dabei ist, dass die im Rahmen der Bauleitplanung vorgeschriebene Form der Öffentlichkeitsbeteiligung, angesichts der Größe, Vielschichtigkeit und zeitlichen Dauer der städtebaulichen Entwicklung der neuen Stadtteile in der Größenordnung einer Mittelstadt nicht ausreichen wird. Es werden Lösungen zu entwickeln sein, die den zunehmend mit Nachdruck vertretenen Wünschen von Bürgerinnen und Bürgern nach Mitwirkung bei der städtebaulichen Planung angemessen Rechnung tragen. Grundsätzlich kommt eine Kombination aus klassischen Informations- und Erörterungsveranstaltungen, offener Bürgerbeteiligung, Workshops, Planungszellen und internetbasierten Beteiligungsformen in Betracht. Dabei wäre sicher zu erwägen, die Form der Bürgerbeteiligung selbst zum Gegenstand eines öffentlichen Diskurses zu machen.
Bis zur Sommerpause sollen dem Gemeinderat konkrete Vorschläge zum weiteren Vorgehen vorgelegt werden.
