Landeshauptstadt Stuttgart Stuttgart, 12/16/2005
Der Oberbürgermeister
GZ: OB 1515-01
Stellungnahme zum Antrag
Stadträtinnen/Stadträte - Fraktionen
Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Gemeinderatsfraktion
Datum
11/02/2005
Betreff
“Aktion” bedeutet: handeln!
Anlagen
Text der Anfragen/ der Anträge
Beantwortung/ Stellungnahme:
1. Der Luftreinhalte-/Aktionsplan ist fertiggestellt. Er wird am 16. Dezember 2005 der Öffentlichkeit vorgestellt. Da vorher eine Behandlung des aktuellen Standes der Planung im Ausschuss für Umwelt und Technik aus Termingründen nicht mehr möglich war, wird die Verwaltung nach Vorliegen des Luftreinhalte- und Aktionsplanes zu diesem Stellung nehmen.
2. Ob der Plan zielführend und ausreichend im Sinne der EU-Richtlinie ist, kann abschließend erst beantwortet werden, wenn der Plan mit den Einzelmaßnahmen und der Abschätzung ihrer Wirkung vorliegt.
3. Nach Auskunft der Firma DaimlerChrysler werden in einem längerfristig angelegten Versuch Rußpartikelfilter unter Echtbedingungen im Straßenverkehr getestet. Für diesen Zweck hat der Konzern mehrere Kleintransporter als sog. Erprobungsfahrzeuge zugelassen.
Diese Fahrzeuge dürfen von den Bestimmungen der Straßenverkehrszulassungs-ordnung (StVZO) abweichen, unterliegen jedoch wie alle anderen zugelassenen Kraftfahrzeuge den Vorschriften der Straßenverkehrsordnung (StVO).
Die Verwaltung hat schon im Sommer die Firma DaimlerChrysler auf die Auswirkungen ihrer Versuchsfahrten im Hospitalviertel hingewiesen. Seither sind keine Beschwerden über Versuchsfahrten mehr bekannt geworden.
