In der Sitzung des Krankenhausausschusses am 16.09.2005 ist ausdrücklich vereinbart worden, die für Oktober 2005 vorgesehene Beratung über den vorzulegenden qualifizierten Maßnahmenkatalog zu verschieben (siehe Niederschrift Nr. 66). Die Mitglieder des Krankenhausausschusses haben in dieser Sitzung dem Vorschlag der Verwaltung, das Konsolidierungsprogramm erst in der Sitzung am 11.11.2005 zu beraten, ausdrücklich zugestimmt. Das Konzept zur wirtschaftlichen Sanierung des Klinikums Stuttgart ist in der GR-Drucksache 1059/2005 vom 3. November 2005 dargestellt; über die Vorlage wird der Krankenhausausschuss am 11. November 2005 beraten. Die Beschlussfassung des Gemeinderats ist für die Sitzung am 24. November 2005 vorgesehen.
In der o.a. Vorlage (vgl. S. 2) schlägt die Verwaltung vor, auf eine Rechtsformänderung für das Klinikum derzeit zu verzichten, da die Maßnahmen des Sanierungskonzepts es ermöglichen, die vom Gemeinderat vorgegebenen Ziele (vgl. GR-Drucksache 196/2005 mit Beschluss des Gemeinderats vom 17. März 2005) zu erreichen.
