Landeshauptstadt Stuttgart Stuttgart, 05/25/2007
Der Oberbürgermeister
GZ: OB 0320-00
Beantwortung zur Anfrage
Stadträtinnen/Stadträte - Fraktionen
Pfau Ursula (CDU), Sauer Jürgen (CDU), Schmid Roland (CDU), Prof. Dr. Loos Dorit (CDU), Haug Marion (CDU), Stradinger Fred-Jürgen (CDU)
Datum
03/29/2007
Betreff
Unterstützung ehrenamtlich Engagierter bei Veranstaltungen
Anlagen
Text der Anfragen/ der Anträge
Beantwortung/ Stellungnahme:
Die gestellten Fragen werden aus Sicht der Verwaltung wie folgt auf Grundlage der Zahlen aus dem Jahr 2006 beantwortet:
Zu 1. Wie wird die Arbeit der Bürgerservice-Stelle angenommen?
Insgesamt wurden 2006 vom Bürgerservice Veranstaltungen 499 Veranstaltungen genehmigt. Neben 33 Großveranstaltungen mit straßenverkehrsrechtlichen Anordnungen waren somit 466 Veranstaltungen von Vereinen, Bürgerinitiativen, Kirchen und ihren Organisationen sowie von der Freiwilligen Feuerwehr. Insgesamt fielen davon 136 Veranstaltungen unter die Förderungssatzung.
Zu 2. Wie weit ist die Stelle in den Stadtbezirken und bei den Betroffenen bekannt? Anhand der Zunahme an Veranstaltungen von ehemals 300 auf nun ca. 500 dürfte die Bekanntheit gegeben sein, wenn auch nicht bei jedem Verein oder jeder Organisation. Den Vereinen wurden Informationsbroschüren zu der Bürgerservice-Stelle übersandt, zudem werden unter www.stuttgart.de zahlreiche Informationen angeboten.
Zu 3. Wie häufig wird diese Unterstützung in Anspruch genommen und in welcher
Form?
Hinsichtlich der Veranstaltungszahlen wird auf 1. verwiesen. Hierbei fallen meistens mehrere telefonische und/oder persönliche Kontakte an, die von Beratung im Vorfeld einer Veranstaltung über das Ausgeben von Planunterlagen und Informationen bis hin zu Antragsstellung und Genehmigungsbearbeitung sowie Übermittlung der Genehmigungen reichen. In 2006 wurde zusätzlich im Hinblick auf die Fußball-WM mit Informationsschreiben auf Veränderungen in der zeitlichen Belegung und der Bearbeitungsdauer hingewiesen. Darüber hinaus werden mit Erteilung der Genehmigungen auch, soweit schon Erkenntnisse für das kommende Jahr vorliegen, diese informativ mitgeteilt.
Zu 4. Wie kann die Koordinatorrolle des Bezirksvorstehers zwischen Amt für
öffentliche Ordnung und Vereinen verstärkt werden?
Einerseits kann in den Bezirksämtern noch stärker als bisher auf den Bürger-
service Veranstaltungen hingewiesen werden. Andererseits sind den Bezirks-
vorstehern/-innen in der Regel sowohl die Randbedingungen von Veranstal-
tungen, wie auch evtl. örtliche Gegebenheiten gut bekannt. Von daher könnte
- vor der Antragstellung - ein direkter Kontakt Bezirksvorsteher – Veranstalter
sicher zu zielgerichteten Anträgen mit weniger Rückfragen führen.
Zur weiteren Vereinfachung und Beschleunigung der Vorgänge sollte verstärkt
auf die Möglichkeit hingewiesen werden, über Bürgerkioske oder Internet alle
Anträge und Informationen ausdrucken zu können.
