Landeshauptstadt Stuttgart Stuttgart, 02/12/2007
Der Oberbürgermeister
GZ: OB 1517-00
Zwischennachricht
Stadträtinnen/Stadträte - Fraktionen
SPD-Gemeinderatsfraktion
Datum
11/10/2006
Betreff
Klimaschutz
Anlagen
Text der Anfragen/ der Anträge
Beantwortung/ Stellungnahme:
Durch ein externes Gutachterbüro wird derzeit die CO2-Bilanz 2005 erstellt. Die Arbeiten haben sich verzögert, da es schwierig ist, alle notwendigen Verbrauchsdaten, insbesondere zur Energieversorgung in Stuttgart durch die EnBW, zu bekommen. Es ist sinnvoll, die Ergebnisse der Bilanz in den Sachstandsbericht zum städtischen Klimaschutz einzubeziehen. Voraussichtlich kann der Sachstandsbericht im Februar oder März 2007 vorgelegt werden. Die Verwaltung wird zu dem Antrag dann ausführlich Stellung nehmen.
Nach Einschätzung der Verwaltung liegt mit dem Klimaschutzkonzept Stuttgart (KLIKS) ein umfassendes Maßnahmenbündel vor, dessen konsequente weitere Umsetzung geboten ist. Der CO2-Minderungserfolg ist dabei von den eingesetzten finanziellen Mitteln abhängig. Die Stadt Stuttgart trägt mit ihren Schulen, Krankenhäusern, Schwimmbädern, Kindergärten und Verwaltungsgebäuden nur mit etwa 3 % zu den CO2-Emissionen in Stuttgart bei. Die CO2-Minderung in Privathaushalten und Betrieben ist dabei im wesentlichen nur über bewusstseinsändernde Maßnahmen möglich.
Im Rahmen der Stellungnahme zum Antrag werden zusätzliche Maßnahmen vorgeschlagen. Für eine Wirkungsanalyse (CO2-Minderungspotential für Stuttgart) ist ggf. eine externe Gutachtenvergabe erforderlich. Mittel stehen dafür im Haushalt nicht zur Verfügung.
