Landeshauptstadt Stuttgart Stuttgart, 11/06/2009
Der Oberbürgermeister
GZ: OB 3503-00
Stellungnahme zum Antrag
Stadträtinnen/Stadträte - Fraktionen
CDU-Gemeinderatsfraktion
Datum
08/12/2009
Betreff
Kein Stückwerk bei den Württembergischen Staatstheatern
Anlagen
Text der Anfragen/ der Anträge
Beantwortung/ Stellungnahme:
Umfang und Finanzierung der anstehenden Baumaßnahmen sind nach wie vor Gegenstand von Verhandlungen zwischen Land, Stadt und Staatstheatern. Gegenwärtig befasst sich im Auftrag des Verwaltungsrats eine Arbeitsgruppe aus Vertretern der drei Verhandlungspartner ausführlich mit dem Thema.
Im städtischen Haushaltsplanentwurf 2010/2011 sind 39,4 Mio. Euro (2010) bzw. 39,9 Mio. Euro (2011) für laufenden Betrieb und Fortschreibung des regulären Baukorridors (Stadtanteil: rd. 1,7 Mio. Euro) vorgesehen. Daneben sind seit 2008 weitere 2,5 Mio. Euro/Jahr (Stadtanteil) als zeitlich begrenzte Aufstockung des jährlichen Baukorridors zur Finanzierung der Baumaßnahmen veranschlagt. Bisher ist diese Aufstockung bis 2011 befristet; diese Befristung soll im Rahmen der Haushaltsplanberatungen bis 2014 verlängert werden.
Die Sanierungsmaßnahmen für Schauspielhaus, Verbindungsgebäude und Opernhaus beziffert die Staatl. Hochbauverwaltung mit rd. 52 Mio. Euro, eine Sanierung des Kammertheaters mit weiteren 3 Mio. Euro. Daneben befinden sich folgende Maßnahmen in der Diskussion: Laufende Anmietkosten und einmalige Ausstattungskosten eines neuen Probengebäudes mit Studiobühne (Gebäude Löwentorstraße 66-70), einmalige Einnahmeausfälle während der Bauzeit, einmalige Kosten des Intendantenwechsels an der Oper. Ferner steht das Thema eines Ballettschulneubaus im Raum.
Aus städtischer Sicht besteht angesichts der Finanzlage gegenwärtig keine Möglichkeit über den bisher im Haushaltsplanentwurf vorgesehenen Finanzierungsbeitrag hinaus Leistungen für die Staatstheater Stuttgart vorzusehen. Sobald ermittelt ist, welche Maßnahmen im Rahmen der verfügbaren Mittel verwirklicht werden können, werden wir den Gemeinderat informieren.
