Stellungnahme zum Antrag
94/2006

Landeshauptstadt Stuttgart Stuttgart, 05/22/2006
Der Oberbürgermeister
GZ: 6122-20.37



Stellungnahme zum Antrag
Stadträtinnen/Stadträte - Fraktionen
    Ripsam Iris (CDU), Dr. Blind Roswitha (SPD), Peppler-Kelka Doris (Bündnis 90/Die Grünen)
Datum
    03/17/2006
Betreff
    Sanierungsgebiet Fasanenhof
Anlagen
    Text der Anfragen/ der Anträge
Beantwortung/ Stellungnahme:

Zu 1.:

Wie im Antrag dargestellt, begründet sich die bisherige Abgrenzung im Wesentlichen aus den beschränkten Fördermitteln. Außerdem liegt der Maßnahmenschwerpunkt in Gebieten der "Sozialen Stadt" grundsätzlich im öffentlichen Bereich. Unabhängig davon ist die Verwaltung mit den Eigentümern und Hausverwaltungen der drei großen, derzeit außerhalb des förmlich festgelegten Sanierungsgebietes gelegenen Gebäuden Fasanenhofstraße 15/17, Fasanenhofstraße 4/6 sowie Solferinoweg 20 im Gespräch. Die Grundsätze einer Modernisierungsförderung im Sanierungsgebiet wurden diesen Eigentümern in gesonderten Gesprächen erläutert. Die Verwaltung ist sich der besonderen städtebaulichen Rolle der Gebäude im Stadtteil bewusst. Nunmehr ist es an den Eigentümergemeinschaften, entsprechende Modernisierungsabsichten zu präzisieren. Es zeigt sich allerdings schon jetzt, dass aufgrund der hohen Kosten eine Begrenzung des Fördersatzes notwendig sein wird. Die Verwaltung hält eine nochmalige Erweiterung für möglich und sinnvoll, wenn damit eine Aufstockung der Fördermittel verbunden wird.

Zu 2.:

Vom bewilligten Förderrahmen von rd. 4,2 Mio € sind Mittel von rd. 2,5 Mio € für Maßnahmen, die derzeit realisiert werden oder in der Planung sind, fest gebunden. Davon sind für private Modernisierungen bisher lediglich 200 T€ kalkuliert. Damit verbleiben Restmittel von rd. 1,7 Mio € für Maßnahmen am Europaplatz.



Durch Maßnahmen und Planungen gebundene Mittel:

- Vorbereitende Untersuchungen 7 T€

- Stadtteilmanagement (4 Jahre) 360 T€
inkl. Miete und Ausstattung Stadtteilbüro

- Kreisverkehr Europaplatz und Lohäckerstraße 630 T€
- Spielplätze Solferinoweg-West und -Ost, Wäldchen, Wege 520 T€
- Abbruch, Entschädigung Gebäuderestwert Solferinoweg 7 220 T€
- Neuordnung Europaplatz 1.660 T€

- Modernisierung Kinder- und Jugendhaus 530 T€
- private Modernisierungen 200 T€

- Vergütung Modernisierungsbetreuer (2 Jahre) 40 T€


Summe (Förderrahmen) 4.167 T€


Weiterer Mittelbedarf für große private Modernisierungsmaßnahmen und ggf. für die weitergehende Entwicklung des Europaplatzes müssten im Herbst 2006 beantragt werden (Aufstockungsantrag).






Dr. Wolfgang Schuster