Stellungnahme zum Antrag
499/2008

Landeshauptstadt Stuttgart Stuttgart, 03/09/2009
Der Oberbürgermeister
GZ: OB 7831-10.00



Stellungnahme zum Antrag
Stadträtinnen/Stadträte - Fraktionen
    Rockenbauch Hannes (SÖS) , SÖS im Stuttgarter Gemeinderat
Datum
    12/18/2008
Betreff
    Kosten K21: Keine öffentliche Behauptungen, welche nicht auch öffentlich überprüft werden können
Anlagen
    Text der Anfragen/ der Anträge
Beantwortung/ Stellungnahme:

Es obliegt der Entscheidung der Deutschen Bahn AG, in welchem Umfang sie Kalkulationen und Gutachten der Öffentlichkeit zugänglich macht. Im konkreten Fall hat die Bahn das Ergebnis dieser Untersuchungen der Stadt mitgeteilt.

Ich halte es für richtig, hierüber auch die Öffentlichkeit zu informieren. Auch künftig werde ich entsprechende Informationen der Öffentlichkeit zur Verfügung stellen.






Dr. Wolfgang Schuster