Landeshauptstadt Stuttgart Stuttgart, 11/07/2003
Der Oberbürgermeister
GZ: OB 6236-00
Zwischennachricht
Stadträtinnen/Stadträte - Fraktionen
Schmid Roland (CDU), Wahl Dieter (CDU), Rudolf Klaus (CDU)
Datum
09/09/2003
Betreff
Sauberkeit in Stuttgart
Anlagen
Text der Anfragen/ der Anträge
Beantwortung/ Stellungnahme:
Seite 1
Der Verwaltung sind die Probleme in den genannten Bereichen bekannt.
Oftmals gibt es auf engem Raum verschiedene Zuständigkeiten bei den Reinigungsverpflichtungen (EB AWS, Garten- und Friedhofsamt, Tiefbauamt u. a.). Ein Schritt zur Verbesserung des Stadtbildes ist die Aufhebung von Schnittstellen
z. B. durch Zentralisierung der Reinigungsaufgaben.
Erste Schritte in diese Richtung sind z. B.
· die im Oktober 2001 eingerichtete Servicestelle für Sauberkeit in Verbindung mit
mobilen Einsatzteams (rasche Erledigung von Meldungen der Bürger über
Grobverschmutzungen unabhängig von der städtischen Reinigungszuständigkeit
durch den EB AWS)
· seit Mai 2002 die Übernahme der Reinigungsverpflichtungen des Garten- und
Friedhofsamtes an ca. 50 sog. “Brennpunkten” durch den EB AWS (Erledigung zeitgleich mit eigenen Verpflichtungen).
Da die bisher eingeleiteten Maßnahmen erfolgversprechend sind, bereitet die Stadtverwaltung derzeit organisatorisch die Ausweitung dieses Konzepts vor, um auch in den im Antrag angesprochenen Bereichen ein koordiniertes Vorgehen mit einheitlichen Zuständigkeiten zu ermöglichen.
Die Umsetzung erfordert zunächst allerdings einen erhöhten organisatorischen Aufwand und Umstrukturierungen, deshalb ist auch hier eine Umsetzung vorerst nur an Schwerpunkten realisierbar. Hierzu müssen mit den Beteiligten weitere Gespräche geführt werden.
Die Verwaltung strebt an, den gemeinderätlichen Gremien im Frühjahr 2004 ein entsprechendes Konzept vorzulegen.
