Landeshauptstadt Stuttgart Stuttgart, 04/07/2003
Der Oberbürgermeister
GZ: OB 1210-00
Zwischennachricht
Stadträtinnen/Stadträte - Fraktionen
Eisenmann Susanne (CDU), Föll Michael (CDU), Kirchner Oliver (CDU), Metke Christina (CDU), Schmid Angela (CDU) , CDU
Datum
02/26/2003
Betreff
Einhaltung des Jugendschutzes und des Gewerberechts in Internetcafés
Anlagen
Text der Anfrage
Beantwortung/ Stellungnahme:
Die aktuelle Entwicklung auf dem gewerblichen Spielsektor – vor allem im Hinblick auf die Einrichtung und den Betrieb sog. “Internet-Cafés” – wirft eine Vielzahl von Fragen auf den Gebieten des Gewerberechts, des Strafrechts und vor allem des polizeilichen Aufgabenvollzugs auf.
Die Anfrage kann daher erst nach Anhörung der beteiligten Stellen abschließend beantwortet werden.