Beantwortung zur Anfrage

255/2002

Landeshauptstadt Stuttgart Stuttgart, 07/26/2002
Der Oberbürgermeister
GZ: OB 7831-10.00



Beantwortung zur Anfrage

Stadträtinnen/Stadträte - Fraktionen DIE REPUBLIKANER im Stuttgarter Gemeinderat

Datum 07/15/2002

Betreff Angespannte Haushaltslage: Rückflüsse aus den Grundstückskäufen für Stuttgart 21 und Olympia 2012

Anlagen Text der Anfragen/ der Anträge

Beantwortung/ Stellungnahme:

Für den Grunderwerb Stuttgart 21 (Kaufpreis und Grunderwerbsteuer) mussten Haushaltsmittel von rd. 475 Millionen €, für Olympia (Güterbahnhofareal und Grundstücke im Bellingweg in Bad Cannstatt) insgesamt rd. 49 Millionen € aufgewendet werden. Die Gestehungskosten belaufen sich für beide Maßnahmen somit gegenwärtig zusammen auf rd. 524 Millionen €.

Dem stehen jährliche Mieteinnahmen bei den Grundstücken für Olympia 2012 von rd. 2.260.000 € entgegen. Dies entspricht einer Verzinsung des eingesetzten Kapitals von 4,6 %.

Die für Stuttgart 21 erworbenen Grundstücke werden seither noch von der Deutschen Bahn AG genutzt, der Kaufpreis wurde entsprechend abgezinst. Die Freimachung und Übergabe an die Stadt erfolgt in mehreren Abschnitten, s. GRDrs. 990/2001. Ob und in welchem Zeitraum bis zur Realisierung des Projekts einzelne Teilflächen nach Freimachung einer Nutzung zugeführt werden können, lässt sich derzeit nicht absehen, so dass Aussagen über künftige Einnahmen nicht möglich sind. Am ehesten sind Einnahmen durch Verkaufserlöse im Teilgebiet 1 von C 1 zu erwarten, für das derzeit die Vorbereitungen für die Aufstellung eines Bebauungsplans laufen.





Dr. Wolfgang Schuster