Stellungnahme zum Antrag

669/2000

Landeshauptstadt Stuttgart Stuttgart, 01/23/2001
Der Oberbürgermeister
GZ: OB 8010



Stellungnahme zum Antrag

Stadträtinnen/Stadträte - Fraktionen DIE REPUBLIKANER im Stuttgarter Gemeinderat

Datum 11/06/2000

Betreff Unternehmen Stuttgart - Zunehmende Bedeutung eines Qualitätsmanagements für städtische Eigenbetriebe und Beteiligungsunternehmen

Anlagen Text der Anfragen/ der Anträge

Beantwortung/ Stellungnahme:

Es ist zutreffend, daß sich die Anforderungen an das Beteiligungsmanagement in den letzten Jahren deutlich erhöht haben. Ursache dafür sind insbesondere die Haushaltskonsolidierung, Konzentrationsprozesse (z. B. Bildung der LBBW und der NWS), die Neuordnung der Energiebeteiligungen, die Neue Messe sowie die Gründung mehrerer Eigenbetriebe. Daneben wirken sich auch die geänderten europäischen Rahmenbedingungen aus, die verstärkt zu Restrukturierungs-
maßnahmen in den Unternehmen führen, die von der Beteiligungsverwaltung zu begleiten sind.

Wegen der zunehmenden Aufgabenbelastung wurde bei der Abteilung Betriebswirtschaft und Steuern der Stadtkämmerei 1999 eine Sachbearbeiterstelle in der Bewertung angehoben und im Jahr 2000 eine weitere Stelle diesem Bereich zugeordnet. Diese Personalverstärkung kam jedoch wegen unerwarteter längerer Krankheitsfälle im Jahr 2000 nicht zum Tragen.

Die anfallenden Beteiligungsaufgaben können im Zusammenwirken zwischen Finanz- und Beteiligungsreferat, Amtsleitung und Abteilung Betriebswirtschaft und Steuern der Stadtkämmerei sachgerecht erfüllt werden, wenn die volle Personalstärke wieder erreicht sein wird. Der erforderliche Informationsaustausch mit den Beteiligungsunternehmen sowie innerhalb des Bürgermeisteramts und mit betroffenen Fachämtern ist gewährleistet. Auch die Aufgabenverteilung zwischen Referat und Stadtkämmerei hat sich bewährt. Größere Änderungen der Aufbau- und Ablauforganisation sind deshalb derzeit nicht vorgesehen. Sollten neue Aufgaben hinzukommen, wäre jedoch eine entsprechende Personalverstärkung erforderlich.

Finanz- und Beteiligungsreferat und Stadtkämmerei werden die Beteiligungsverwaltung auch in den nächsten Jahren fortentwickeln und soweit erforderlich Beratungsleistungen Dritter in Anspruch nehmen. Änderungen im Bereich des Beteiligungsmanagements bei einer Neubesetzung der Beigeordnetenstelle für das Finanz- und Beteiligungsreferat bleiben vorbehalten.




Dr. Wolfgang Schuster