Stellungnahme zum Antrag
376/2006

Landeshauptstadt Stuttgart Stuttgart, 12/05/2006
Der Oberbürgermeister
GZ: KBS



Stellungnahme zum Antrag
Stadträtinnen/Stadträte - Fraktionen
    SPD-Gemeinderatsfraktion, Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Gemeinderatsfraktion, Freie Wähler-Gemeinderatsfraktion
Datum
    11/23/2006
Betreff
    Der Brunnenrealschule eine Ganztagschance!
Anlagen
    Text der Anfragen/ der Anträge
Beantwortung/ Stellungnahme:


Zu 1.:
Die Maßnahme zur Bau einer Küche mit Speiseraum mit dazugehörender Ausstattung und Einrichtung wird aus Umschichtungen bei der Betriebsmittelpauschale für Ganztagesschulen (AHSt 1.2912.6299.000) finanziert. Die Kosten liegen bei rund 202.000 Euro, vorbehaltlich der endgültigen Kostenschätzung.

Die von der Schule außerdem gewünschten Einrichtungsgegenstände für darüber hinausgehende Betreuungsangebote in Höhe von rund 15.000 Euro werden zunächst zurückgestellt, bis die endgültige Bau- und Ausstattungsplanung einschließlich Kostenübersicht vorliegt. Dies wurde mit der Schulleiterin am 6.12.2006 abgesprochen. Sollte sich die Beschaffung der Einrichtungsgegenstände in vollem Umfang als unumgänglich herausstellen, wird geklärt, ob die Mittel aus dem Schulbudget oder dem Budget de Schulverwaltungsamts bereitgestellt werden.

Zu 2.:
Nach den geltenden Förderichtlinien ist eine Umnutzung von schulischen Räumen nur dann förderfähig, wenn zu diesem Zwecke die Grundrisse verändert werden müssen. Dies ist hier lediglich in geringem Umfang der Fall, so dass die zuschussfähigen Umbaumaßnahmen nach den Förderrichtlinien Ziffer 9.9 unterhalb der Bagatellgrenze von 50.000 Euro für die Förderung von Baumaßnahmen für Schulen mit ganztägigen Angeboten liegen.






Dr. Wolfgang Schuster