Stellungnahme zum Antrag
764/2007

Landeshauptstadt Stuttgart Stuttgart, 02/13/2008
Der Oberbürgermeister
GZ: OB 6262 - 01



Stellungnahme zum Antrag
Stadträtinnen/Stadträte - Fraktionen
    CDU-Gemeinderatsfraktion
Datum
    10/25/2007
Betreff
    Stuttgart liegt am Neckar - und am Nesenbach
Anlagen
    Text der Anfragen/ der Anträge
Beantwortung/ Stellungnahme:

Die Gestaltung von offenen Gerinnen für einen Stadtbach Nesenbach in verschiedenen Bereichen der Stadt wurde in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik am 06. März 2007 vorgestellt (Niederschrift Nr. 88).

Voraussetzung dafür ist die Zuführung von Wasser aus dem bestehenden Stadtbach Nesenbach im Bereich der Böblinger Straße in Kaltental in einer eigenen Bachwasserleitung im Hauptsammler Nesenbach an die Stellen der Stadt (Möhringer Straße beim Marienplatz, Nesenbachstraße im Gerberviertel, Obere Schloßgartenanlage/Eckensee, Untere Schloßgartenanlagen), an denen ein offenes Gerinne möglich ist. Das Tiefbauamt hat deshalb die Maßnahme mit geschätzten Baukosten von
2,5 Mio. EURO in die Wunschliste zum Doppelhaushalt 2008/2009 eingestellt.

Mit Anlass dafür waren die Aktivitäten des Verschönerungsvereins Stuttgart zur Unterstützung der Offenlegung des Stadtbaches Nesenbach, insbesondere im Bereich der Oberen Schloßgartenanlagen. Dort soll das offene Gerinne so gestaltet werden, dass das Bachwasser dem Eckensee zugeführt werden kann. Der Verschönerungsverein hat angekündigt, dass er anlässlich seines 150-jährigen Jubiläums im Jahr 2011 zur Finanzierung dieses offenen Bachlaufs einen namhaften Beitrag leisten wolle. Die Stadtverwaltung begrüßt diese Absicht und wird sich mit dem Land als dem Eigentümer der Schloßgartenanlagen in Verbindung setzen.

Der Gemeinderat hat im Rahmen der Haushaltsplanberatungen zum Doppelhaushalt 2008/2009 im Hinblick auf das Jubiläumsjahr 2011 in Aussicht gestellt, die Finanzierung der Bachwasserleitung im Hauptsammler Nesenbach als Voraussetzung für die Gestaltung offener Gerinne für den Stadtbach Nesenbach im Doppelhaushalt 2010/2011 aufnehmen zu wollen.

Auch das Land selbst hat Interesse an der Zuführung von Wasser in den Eckensee, um die dortige schlechte Wasserqualität besonders im Sommer zu verbessern. Diese Maßnahme sollte aber möglichst bald umgesetzt werden und müsste deshalb getrennt von dem "großen" Projekt realisiert werden. Es besteht die Möglichkeit, Frischwasser aus in der Nähe des Eckensees befindlichen "Quellen" (Wasser aus einer Grundwasserabsenkung zur Standsicherheit von Gebäuden, welches bisher in den Abwasserkanal eingeleitet wird sowie Überlaufwasser aus dem Marktplatzbrunnen, das ebenfalls in den Kanal abgeleitet wird) zu fassen und zum Hauptsammler Nesenbach zu führen. Dort kann ein kleiner Teil der geplanten Bachwasserleitung bis zum Opernhaus jetzt schon hergestellt und das Wasser dann von dort unterirdisch zum Eckensee geführt werden. Mit diesem "kleinen" Projekt können rund 1,5 Liter/Sekunde Frischwasser insbesondere im Sommer den Eckensee durchströmen und die Wasserqualität verbessern.

Mit dem Land sind deshalb Verhandlungen wegen der Finanzierung dieser Maßnahme mit einem Aufwand von ca. 200.000 bis 250.000 EURO aufzunehmen. Dabei ist auch die Frage der Abwassergebühren für das Einleiten des den Eckensee durchströmenden Wassers (welches dadurch verunreinigt wird) in den Kanal zu klären. Ein Gespräch mit Vertretern des Finanzministeriums und dem Landesbetrieb Vermögen und Bau ist dazu terminiert.

Dieses stufenweise Vorgehen erscheint im Hinblick auf die zeitnahe Realisierung einer Frischwasserzufuhr zum Eckensee und die spätere Herstellung der Bachwasserleitung im Hauptsammler Nesenbach zur Speisung eines offenen Gerinnes für den Stadtbach Nesenbach in den Oberen Schloßgartenanlagen zweckmäßig. Nach der Ausarbeitung der beiden Projekte durch ein Ingenieurbüro wird darüber im Ausschuss für Umwelt und Technik berichtet.








Dr. Wolfgang Schuster