Stellungnahme zum Antrag
286/2005

Landeshauptstadt Stuttgart Stuttgart, 12/14/2005
Der Oberbürgermeister
GZ: 1414-01



Stellungnahme zum Antrag
Stadträtinnen/Stadträte - Fraktionen
    Schmid Roland (CDU), Haug Marion (CDU), Dr. Löffler Reinhard (CDU), Wahl Dieter (CDU), Barg Stefan (CDU), Pfau Ursula (CDU)
Datum
    10/06/2005
Betreff
    Feuerwehrhaus Stammheim
Anlagen
    Text der Anfragen/ der Anträge
Beantwortung/ Stellungnahme:


Im Rahmen der Haushaltsberatungen 2000/2001 hatte die Verwaltung unter anderem über die unzureichende Unterbringung der Freiwilligen Feuerwehr, Abteilung Stammheim, informiert. Das bestehende Feuerwehrhaus in der Korntaler Straße 1 (Baujahr 1934) entspricht nicht mehr der gültigen DIN 14092-1 für Feuerwehrhäuser. Die Maßnahmenplanung für den Bereich der Feuerwehrhäuser der Freiwilligen Feuerwehr Stuttgart sieht für Stammheim daher einen Neubau vor.

Das ursprünglich für das neue Feuerwehrhaus ausgewählte Grundstück im rechtskräftigen Bebauungsplan Sieben Morgen an der Asperger Straße ist aus Sicht der Feuerwehr ungeeignet. Durch die Optimierung der Ausrückbereiche der Freiwilligen Feuerwehr Stuttgart in den 90er Jahren sind der Abteilung Stammheim große Gebiete des Stadtbezirks Zuffenhausen sowie des Stadtteils Neuwirtshaus zugewiesen worden, in denen es keine Abteilungen der Freiwilligen Feuerwehr gibt. Aus diesem Grunde ist für das neue Feuerwehrhaus aus feuerwehrtaktischen Gesichtspunkten ein Standort im Stammheimer Süden zu empfehlen.

Der Bezirksbeirat Stammheim, die Freiwillige Feuerwehr Stuttgart, Abteilung Stammheim und die Branddirektion sind übereinstimmend der Auffassung, dass sich für den Neubau des Feuerwehrhauses in Stammheim am ehesten das Gewann “In den Hochwiesen” anbietet. Der im letzten Jahr für die Bebauung des Gewanns “Langenäcker/Wiesert” abgeschlossene Architektenwettbewerb hat den Standort für das neue Feuerwehrhaus im Teilgebiet B “In den Hochwiesen” bereits berücksichtigt. Allerdings war es insbesondere aus schallschutztechnischen Gründen (Nähe zur B 10) nicht möglich, das Teilgebiet B in den Planungsbereich für den Bebauungsplan “Wohngebiet Langenäcker-Wiesert” mit aufzunehmen.


Um die Planung für den Neubau des Feuerwehrhauses in Stammheim “In den Hochwiesen” konkretisieren zu können, müssen im nächsten Schritt die Grundstücksverhältnisse geklärt und ein Bebauungsplanverfahren für dieses Gebiet eingeleitet werden.

In den Haushaltsberatungen für 2006/2007 wurden Investitionsmittel für den Neubau des Feuerwehrhauses Weilimdorf sowie Planungsmittel für die beiden Neubauprojekte Obertürkheim und Plieningen bewilligt. Diese Vorhaben stehen somit als nächste zur Realisierung an. Für den Neubau des Feuerwehrhauses Stammheim sind weder im Doppelhaushalt 2006/2007 noch in der mittelfristigen Finanzplanung bisher Planungsmittel bzw. Baumittel eingestellt.







Dr. Wolfgang Schuster