Stellungnahme zum Antrag
66/2005

Landeshauptstadt Stuttgart Stuttgart, 04/25/2005
Der Oberbürgermeister
GZ: OB 1515-01



Stellungnahme zum Antrag
Stadträtinnen/Stadträte - Fraktionen
    FDP-Gemeinderatsfraktion, CDU-Gemeinderatsfraktion, Freie Wähler-Gemeinderatsfraktion
Datum
    03/10/2005
Betreff
    Luftreinhaltung
Anlagen
    Text der Anfragen/ der Anträge
Beantwortung/ Stellungnahme:

Zu 1:

Fahrzeugbeschaffung

Der AWS beschafft Serienfahrzeuge mit den zum jeweiligen Zeitpunkt schadstoffärmsten Motoren einschließlich Abgasnachbehandlungssystemen, sofern dies wirtschaftlich vertretbar ist. Zwischenzeitlich werden schon einige Fahrzeuge der Abgasnorm Euro-4 im städtischen Fuhrpark betrieben. Ebenso wird die Forderung des Partikelfilters bei Dieselfahrzeugen mittlerweile von einigen Modellen in der Praxis erfüllt. Die aktuell eingeleitete Ersatzbeschaffung von vier Abfallsammelfahrzeugen wird herstellerseitig erstmals mit partikelmindernder Technologie gewährleistet.

Da die CO2-Emission direkt mit dem Kraftstoffverbrauch korreliert, wirkt sich die Beschaffung verbrauchsgünstiger Fahrzeuge diesbezüglich positiv aus. Einerseits finden verbrauchsmindernde Technologien Verwendung im Fuhrpark, die auch die Gesamtmasse der Partikelemission reduzieren. Andererseits wurde der Fahrzeugbestand gezielt um kleine und leichte Fahrzeuge wie den VW Lupo 3L und Smart ergänzt.

In den nächsten Jahren könnte sich der Einsatz von Hybridfahrzeugen (hier: Kombination eines Verbrennungsmotors mit elektrischem Antrieb) am ehesten zu einer ökonomisch tragfähigen Lösung entwickeln. Um diesbezügliche Erfahrungen zu sammeln, wurde im Januar 2005 ein Fahrzeug mit dieser Antriebstechnologie, ein Toyota Prius, für das Amt für Umweltschutz beschafft.




Ebenso trägt die Verwendung von umweltfreundlichen Reifen mit geringem Rollwiderstand und der Einsatz von Leichtlaufölen zur Minderung des Verbrauchs bei.

Schadstoffmindernde Nachrüsttechnologien

Aktuell wird die Möglichkeit der spezifischen Nachrüstung vorhandener Fahrzeuge mit emissionsmindernden Technologien geprüft. Einen wichtigen Stellenwert nimmt bei Dieselfahrzeugen die Abgasnachbehandlung zur Eliminierung der PM10-Partikel ein. Über die Höhe der benötigten Finanzmittel ist derzeit keine belastbare Angabe möglich.

Biodiesel

Seit der Einführung des Biodiesels beim Eigenbetrieb AWS im März 2001 werden zwischenzeitlich 25 Fahrzeuge unterschiedlicher Kategorie mit dem Alternativkraftstoff betrieben. Durch die Verwendung von Biodiesel lassen sich aufgrund der Schwefel- und Benzolfreiheit, der leichten biologischen Abbaubarkeit und vor allem auch wegen der geringeren Ruß- und CO2-Emission, umweltrelevante Vorteile erzielen.

Energiesparkurs/Fahrerschulung

Die Möglichkeit der Teilnahme am Energiesparkurs bzw. an der Fahrerschulung steht allen Beschäftigten der Landeshauptstadt Stuttgart offen und soll somit das umweltschonende Fahrverhalten sowohl im privaten als auch im dienstlichen Anwendungsfall positiv beeinflussen. Die Nutzung von Dienstfahrzeugen setzt jedoch die vorige Teilnahme voraus. Gemäß aktueller Abschätzungen ist durch diese Maßnahme ein Minderungspotential hinsichtlich Kraftstoffverbrauch bzw. CO2-Freisetzung von bis zu 25 % realisierbar.


Zu 2 und zu 4:

Informationen an Unternehmen und die Aufforderung, den Firmenfuhrpark auf schadstoffarme Fahrzeuge umzustellen sowie die Aufforderung an Autohäuser und KFZ-Betriebe, sich in Marketingkampagnen für den Kauf schadstoffarmer Fahrzeuge zu engagieren, sind in die Gesamtstrategie einer Informationskampagne (vgl. Antragsziffer 3) einzubinden. Wesentlich für Informationskampagnen, Neukauf und Umrüstung sind jedoch deutlichere Signale der Bundesregierung über die finanzielle Förderung bzw. steuerliche Anerkennung neuer Technologien sowie die uneingeschränkte Verfügbarkeit dieser Techniken.










Zu 3:

Die Stabsabteilung Kommunikation erarbeitet zu der Thematik zur Zeit gemeinsam mit dem Amt für Umweltschutz ein Faltblatt. Es ist geplant, dieses Faltblatt unmittelbar nach den Pfingstferien flächendeckend in Stuttgart zu verteilen (Auflage: 300 000 Stück). Parallel dazu soll in den Medien auf das Faltblatt hingewiesen werden. Dadurch sollen alle Haushalte und Privatpersonen unserer Stadt dazu ermuntert werden, ihre Autos in schadstoffarme LKW und PKW umzurüsten bzw. auszutauschen. Darüber hinaus wird noch einmal das Pendlernetz und die Mobilitätsberatung vorgestellt sowie erneut auf die Vorteile des übertragbaren Verbundpasses und des Firmentickets hingewiesen.






Dr. Wolfgang Schuster