Stellungnahme zum Antrag
263/2009

Landeshauptstadt Stuttgart Stuttgart, 08/26/2009
Der Oberbürgermeister
GZ: OB 0335-00



Stellungnahme zum Antrag
Stadträtinnen/Stadträte - Fraktionen
    Freie Wähler-Gemeinderatsfraktion
Datum
    07/02/2009
Betreff
    Aufstellung Prospektständer „Informationen der im Stuttgarter Gemeinderat vertretenen Parteien und Wählervereinigungen“ bei der Rathaus-Infothek
Anlagen
    Text der Anfragen/ der Anträge
Beantwortung/ Stellungnahme:


Die Verwaltung wird bei den im Gemeinderat vertretenen Parteien und Wählervereinigungen den Wunsch eines gemeinsamen Prospektständers in der von den Freien Wählern vorgeschlagenen Form abfragen.

Sollte hier ebenfalls von allen die Notwendigkeit gesehen werden, ist die Verwaltung gerne bereit, einen geeigneten Standort zu suchen und Informationsmaterial über einen dem Brandschutz entsprechenden Prospektständer einzuholen.

Da im städtischen Haushalt für eine Anschaffung keine Mittel vorhanden sind, gehe ich davon aus, dass die Parteien und Wählervereinigungen die Kosten anteilig aus den ihnen zur Verfügung stehenden Budgetmitteln (§ 3 Abs. 1 Buchstabe e) der Fraktionsfinanzierungssatzung) übernehmen werden.



gez.



Dr. Wolfgang Schuster




2. Über
Referat AK

an
Herrn OB zur Zeichnung


3. 10-1.10.3 zur Vervielfältigung


4. 10-2.1 zur Verteilung


5. 10-1.10.1 zA