Stellungnahme zum Antrag
780/2007

Landeshauptstadt Stuttgart Stuttgart, 10/17/2008
Der Oberbürgermeister
GZ: OB 8142-01.01



Stellungnahme zum Antrag
Stadträtinnen/Stadträte - Fraktionen
    SPD-Gemeinderatsfraktion
Datum
    11/09/2007
Betreff
    EnBW-Kraftwerk Gaisburg - statt Kohle Biomasse als Brennstoff
Anlagen
    Text der Anfragen/ der Anträge
Beantwortung/ Stellungnahme:

Die Verwaltung begrüßt die Initiative, im Kraftwerk Gaisburg von Kohlebefeuerung auf Biomasse umzustellen.

Da erneuerbare Energien in Zukunft für die Energieversorgung in Stuttgart eine zunehmende Rolle spielen, hat die Verwaltung die Möglichkeiten des Einsatzes von Biomasse in Stuttgart untersuchen lassen. Die Studie des Zentrums für Energieforschung Stuttgart (ZES) liegt seit April 2008 vor. Sie wurde im Beirat für Umweltschutz am 05.05.2008 vorgestellt. Außerdem beteiligt sich die Verwaltung an weiteren Planungen zum Einsatz von Biomasse. Sie unterstützt beispielsweise die Überlegungen, Energie aus Bioabfällen zu gewinnen, die Gegenstand des Antrags 331/2008 sind.

Allerdings darf nicht verkannt werden, dass die Stadt Stuttgart mit dem Verkauf des letzten Anteils ihrer Stadtwerke am 16.12.1999 keine eigenen Stadtwerke mehr betreibt. Die Möglichkeit, auf die Energiepolitik wesentlichen Einfluss zu nehmen, hat die Stadt durch Beschluss des Gemeinderats aufgegeben. Der größte lokale Energieversorger, die EnBW, bemühen sich aber, der Umstellung auf die Nutzung regenerativer Energien gerecht zu werden. Zum Anliegen, im EnBW-Kraftwerk Gaisburg zukünftig Biomasse einzusetzen, hat die EnBW folgende Stellungnahme abgegeben:

„Der Kraftwerksstandort Gaisburg ist für die EnBW ein wichtiger Standort zur Aufrechterhaltung unserer Fernwärmeschiene am Neckar, die wir mit Hilfe der Standorte Altbach, Stuttgart-Gaisburg und Stuttgart-Münster bedienen und die für eine klimafreundliche und verlässliche Versorgung Stuttgarter Einwohnerinnen und Einwohner mit Wärme und Strom sorgt. Selbstverständlich unterziehen wir alle unsere Standorte – so auch Gaisburg – regelmäßigen Überlegungen, wie wir mit unserem Kraftwerkspark den künftigen Anforderungen an die Versorgung mit Strom und Wärme noch besser gerecht werden können. Auch deshalb haben wir die Anregung der SPD-Gemeinderatsfraktion zur Nutzung von Biomasse an unserem Kraftwerksstandort in Gaisburg gerne aufgenommen und werden diese Anregung – auch in Punkto Brennstoffeinsatz, Klimafreundlichkeit, Immissionsgrenzwerte und Verkehrsanbindung – gerne in unsere Überlegungen aufnehmen.

Gerne stehen wir der SPD-Gemeinderatsfraktion – wie natürlich dem gesamten Gemeinderat – für Gespräche über die weitere Entwicklung unserer Stuttgarter Kraftwerksstandorte und der Versorgung Stuttgarts mit Fernwärme und Strom zur Verfügung“.

Die Verwaltung wird sich weiter dafür einsetzen, dass der Anteil regenerativer Energien in Stuttgart wächst.





Dr. Wolfgang Schuster