Beantwortung und Stellungnahme zu Anfrage und Antrag
366/2008
Landeshauptstadt Stuttgart Stuttgart, 01/14/2009
Der Oberbürgermeister
GZ: OB 1515-01
Beantwortung und Stellungnahme zu Anfrage und Antrag
Stadträtinnen/Stadträte - Fraktionen
SPD-Gemeinderatsfraktion
Datum
09/26/2008
Betreff
Wann endlich kommt das bereits beschlossen LKW-Durchfahrtsverbot in Zuffenhausen?
Anlagen
Text der Anfragen/ der Anträge
Beantwortung/ Stellungnahme:
Nach der Bereitstellung der erforderlichen Mittel für die Umsetzung des LKW-Durchfahrtsverbotes in Stuttgart-Zuffenhausen durch den Gemeinderat erstellte das Tiefbauamt die Planunterlagen. Das Tiefbauamt legte der Straßenverkehrsbehörde Ende September 2008 die anordnungsfähigen Pläne vor.
Für die Anordnung der Pläne ist nach § 45 StVO die Zustimmung des Regierungspräsidiums erforderlich. Diese Zustimmung liegt uns seit Mitte November vor. Die Pläne wurden angeordnet.
Die Ausführung erfolgt in zwei Stufen:
Erste Stufe: Außenring (B10/B27) im ersten Halbjahr 2009
Zweite Stufe: Innenbereich und Gewerbegebiet im zweiten Halbjahr 2009.
