Stellungnahme zum Antrag

153/2003

Landeshauptstadt Stuttgart Stuttgart, 06/27/2003
Der Oberbürgermeister
GZ: OB 0345-00



Stellungnahme zum Antrag
Stadträtinnen/Stadträte - Fraktionen
    FDP/DVP-Gemeinderatsfraktion, Freie Wähler-Gemeinderatsfraktion
Datum
    06/27/2003
Betreff
    Besetzung der Bürgermeisterstellen
Anlagen
    Text der Anfragen/ der Anträge
Beantwortung/ Stellungnahme:

Der Antrag wird wie folgt beantwortet:

Zu Ziffer 1 und 2
Die Angelegenheit wurde in der Sitzung des Ältestenrats am 26.06.2003 mit dem Ergebnis abgesprochen, dass die Stellen der/des Ersten Beigeordneten und der/des Beigeordneten für Technik ausgeschrieben werden.

Früher, z.B. im Jahr 1963, wurde jeweils die Stelle der/des Ersten Beigeordneten ausgeschrieben. In den Jahren 1992 und 1996 ist der Erste Beigeordnete auf Grund eines Gemeinderatsbeschlusses gewählt worden, nach dem für jede Beigeordnetenstelle eine Bewerberin/ein Bewerber gewählt war.


Zu Ziffer 3

Nach dem Ergebnis der o.g. Sitzung des Ältestenrats wird die Angelegenheit im Verwaltungsausschuss am 16.07.2003 und im Gemeindrat am 17.07.2003 behandelt.




Dr. Wolfgang Schuster