Landeshauptstadt Stuttgart Stuttgart, 08/16/2004
Der Oberbürgermeister
GZ: OB 6116-18
Stellungnahme zum Antrag
Stadträtinnen/Stadträte - Fraktionen
Pfau Ursula (CDU), Heinz Elisabeth (CDU)
Datum
07/09/2004
Betreff
Sachstand Baugebiet Hohlgrabenäcker
Anlagen
Text der Anfragen/ der Anträge, Zeitlicher Ablauf/Zeitplan Hohlgrabenäcker, Stand 22.07.2004 - Stuttgart Stadtbezirk Zuffenhausen, Stadtteil Zuffenhausen und Zazenhausen Bebauungsplan Hohlgrabenäcker (Zaz 10) -
Beantwortung/ Stellungnahme:
Die mit der Durchführung des Bebauungsplanverfahrens und der Bodenordnung beauftragte Stadtentwicklung Südwest (STEG) und die Verwaltung waren in der Vergangenheit intensiv bemüht, das Projekt Hohlgrabenäcker weiter zu entwickeln. Die besondere ökologische Wertigkeit des Plangebiets und die Parallelität von Bebauungsplanverfahren und Bodenordnung erforderten Erhebungen und Abstimmungen, die über ein “normales” Verfahren hinhausgehen. Als wesentliche Punkte seit dem Aufstellungsbeschluss sind zu nennen:
· Vertragsabschluss über die Erbringung von Planungsleistungen mit der STEG unter Einbeziehung von Fachplanern (Grünordnung, Umweltbelange, Erschließung, Entwässerung)
· Scoping Termin zur Umweltverträglichkeitsprüfung
· Weiterentwicklung des städtebaulichen Konzepts
· Zuteilungsgespräche mit den Eigentümern
· Durchführung der frühzeitigen Bürgerbeteiligung mit Erörterungstermin
am 26. Juli 2004
Derzeit wird die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange durchgeführt. Der Auslegungsbeschluss soll im Dezember 2004 erfolgen. Die öffentliche Auslegung ist für Januar/Februar 2005, der Satzungsbeschluss im 2. Quartal 2005 vorgesehen.
Februar 2003 Einholung von Angeboten zu notwendigen Fachplanungen wie Grünordnungsplan/ Eingriffs- Ausgleichsregelung/ Umweltbericht/ Umweltverträglichkeitsvorprüfung/ Scoping sowie Erschließungs-/ Entwässerungsplanung
(STEG in Abstimmung mit den tangierten Ämtern der Stadt Stuttgart)
16.04.2003 Angebot der STEG zur Ausarbeitung des Bebauungsplans
22.07.2003 Bericht über den Verfahrensstand im Gemeinderat und Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan “Hohlgrabenäcker” (Zaz 10)
(Amt 61-5)
12.02.2004 1. Koordinierungsgespräch Planungsgruppe “Neubaugebiet Hohlgrabenäcker”
(tangierte Ämter der Stadt Stuttgart, STEG, Planstatt Senner, diem+baker)
06.04.2004 Termin zur Klärung des Untersuchungsrahmens für die Umweltverträglichkeitsprüfung: Scoping-Termin (zuständige Behörden und Sachverständige; Organisation Büro Planstatt Senner/ STEG/ Amt für Stadtplanung und Stadterneuerung)
April - Juni 2004 CAD-Entwurfsplanung Städtebauliches Konzept
(STEG/Amt für Stadtplanung und Stadterneuerung unter Einbeziehung der Fachplaner)
April 2004 Eigentümergespräche – Grobzuteilung
(STEG)
April - Juni 2004 Einzelabstimmung mit Eigentümern/ Investoren
(STEG; Amt für Stadtplanung und Stadterneuerung)
04.05.2004 Abschluss städtebaulicher Vertrag über die Erbringung von Planungsleistungen: Beauftragung Bebauungsplanverfahren (Amt für Stadtplanung und Stadterneuerung/ STEG)
Mai 2004 Beauftragung der Fachplaner durch die STEG im Einvernehmen mit den tangierten Ämtern der Stadt:
Planstatt Senner, Überlingen, zur Erstellung des Grünordnungsplans mit Eingriffs- Ausgleichsregelung und Umweltbericht sowie Umweltverträglichkeitsvorprüfung/Scoping diem+ baker, Ditzingen, zur Erschließungs- und Entwässerungsplanung
19.05.2004 Koordinierungstermin zur Abstimmung des Umfangs notwendiger Bodenuntersuchungen (Amt 36.3, Amt 66-5, Amt 61-5, Landesdenkmalamt, STEG, Planstatt Senner, diem+baker. Anschließend Einholung von entsprechenden Angeboten durch STEG
Juni - Juli 2004 Ausarbeitung Bebauungsplan-Vorentwurf und Koordinierung Grünordnungsplan und Umweltverträglichkeitsvorprüfung
(STEG in Abstimmung mit Amt 61-5)
17.06.2004 Koordinierungstermin zur Abstimmung des Grünkonzepts, Zwischenbericht Grünordnungsplan/ Umweltverträglichkeitsvorprüfung (Garten- und Friedhofsamt, Planstatt Senner, Amt 61-5, STEG, diem+baker)
09.07.2004 Vorlage Städtebauliches Konzept zur frühzeitigen Bürgerbeteiligung durch STEG beim Amt 61-5
15.07.2004 Bekanntgabe über die frühzeitige Bürgerbeteiligung im Amtsblatt
16.07. - 29.07.2004 frühzeitige Bürgerbeteiligung
Zeitplanung
26.07.2004 Erörterungstermin im Rahmen der fühzeitigen Bürgerbeteiligung in der Zehntscheuer in Zuffenhausen
(STEG, Amt 61-5, Planstatt Senner, diem+baker)
30.07. - 09.09.2004 frühzeitige Anhörung TÖB
30.07.2004 Versand des Bebauungsplan-Vorentwurfs mit Grünordnungsplan-Vorentwurf an die TÖB durch STEG
Sept. - Okt. 2004 Abwägung/ Ausarbeitung Bebauungsplan-Entwurf mit Umweltbericht und Gemeinderatsdrucksache zum Auslegungsbeschluss
(STEG und Fachplaner in Abstimmung mit Amt 61-5)
Dez. 2004 GR-Beschluss über öffentliche Auslegung Bebauungsplan-Entwurf mit Umweltbericht
Dez. - Jan. 2004/05 Öffentliche Auslegung Bebauungsplan-Entwurf mit Umweltbericht
Feb./ März 2005 Abwägung, Überarbeitung Bebauungsplan-Entwurf mit Umweltbericht und Ausarbeitung Satzungsplan
(STEG und Fachplaner in Abstimmung mit Amt 61-5)
März/ April 2005 GR-Satzungsbeschluss
Mai 2005 Ausschreibung der Erschließung/ Submission
