Stellungnahme zum Antrag

560/2005

Landeshauptstadt Stuttgart Stuttgart, 12/29/2005
Der Oberbürgermeister
GZ: 8112-00

Stellungnahme zum Antrag

Stadträtinnen/Stadträte - Fraktionen

Schmid Roland (CDU), Wahl Dieter (CDU), Kotz Alexander (CDU), Vetter Helga (CDU), Dr. Nopper Klaus (CDU), Pfau Ursula (CDU), Hill Philipp (CDU)

Datum

11/24/2005

Betreff

Photovoltaik

Anlagen

Text der Anfragen/ der Anträge

Beantwortung/ Stellungnahme:

zu 1) Grundsätzlich ist die Nutzung der Solarenergie zur Wärme- und Stromerzeugung eine der Techniken, die auch in Städten sinnvoll genutzt werden kann.

Für Solarwärme bietet sich vorwiegend die Nutzung in Wohngebäuden an, Solarstrom kann auf jeder geeigneten Dachfläche erzeugt werden. In einer Studie der Deutschen Forschungsanstalt für Luft- und Raumfahrt wird das technische Potenzial, in der Stadt Stuttgart mit 140 MW abgeschätzt. Damit könnten 4,5

% des Strombedarfs gedeckt werden.

zu 2) Aufgrund der im Erneuerbaren Energien Gesetz (EEG) festgelegten Einspeisevergütung für Strom aus erneuerbaren Energien kann heute eine Fotovoltaikanlage dann wirtschaftlich betrieben werden, wenn während der
20-jährigen Nutzungsdauer der Anlage keine wesentlichen Ausfälle zu verzeichnen sind.

Für die Stadtverwaltung stellt sich die Frage, mit welcher Investition das begrenzt verfügbare kommunale Kapital den größten wirtschaftlichen und ökologischen Nutzen bringt. Unter heutigen Rahmenbedingungen kommt die Verwaltung zum Ergebnis, die ganzheitliche energetische Sanierung von Gebäuden und die Nutzung von Biomasse in Form von Holzhackschnitzeln, Pellets und Klärgas zu favorisieren.

Um dennoch den Bau von Fotovoltaikanlagen zu fördern, stellt die Stadt privaten Unternehmen städtische Dachflächen für den Bau von Fotovoltaikanlagen zur Verfügung. Insbesondere Schuldächer sind aufgrund ihrer Größe interessant. Aufgrund der Festlegung von Herrn Oberbürgermeister Dr. Schuster im 10-Punkte-Programm zum Klimaschutz wird keine Miete für die Dachflächen verlangt. Um die schnelle Verbreitung der Solarstromerzeugung in Stuttgart zu fördern, wird die Verwaltung auch weiterhin keine Pacht erheben.

Schulvereine betreiben derzeit in Stuttgart 6 Anlagen mit insgesamt 91 kW Leistung. Mit privaten Investoren hat die Stadt bisher 9 Gestattungsverträge geschlossen, 4 weitere sind in Vorbereitung. Bisher (Stand 11/2005) wurden Anlagen mit 161 kW Leistung errichtet.

Um der städtischen Vorbildfunktion gerecht zu werden, sind bisher Fotovoltaikanlagen auf dem Dach der Rathausgarage und auf der KfZ-Zulassungsstelle in der Krailenshaldenstraße mit insgesamt 14 kW Spitzenleistung errichtet worden. Eine in den Sonnenschutz integrierte Solaranlage ist für die Bibliothek 21 geplant. Eine weitere Anlage ist für das Gebäude Filderhof in Vaihingen vorgesehen (EU-Projekt BRITA). Die Verwaltung prüft, wo eine weitere, größere Anlage realisiert werden kann und wie diese finanziert wird.

Zu 3) Die folgende Tabelle zeigt eine Übersicht über die Ergebnisse einer Kurzumfrage bei den Mitgliedern des Arbeitskreises Energieeinsparung im Deutschen Städtetag.

	Städtische Anlagen	Private Anlagen
	Anzahl	Gesamtleistung
Berlin	81	98Zahl nicht bekannt
Hamburg	20	9856 Anlagen von Schulvereinen
Aachen	-	-nicht bekannt
Nürnberg	27	44Fremdvergabe an Firmen (Ausschreibung)
Mainz	15	17202 kW in Betrieb 245 kW in Planung
Köln	15	17nicht bekannt
Münster	-	-25 Anlagen
Freiburg	2	17,5Dachnutzungsverträge
Dortmund	-	-Beschluss über Vergabe geplant
Erfurt	38	42,5keine Reaktion auf Ausschreibung
München	47	233Zahl nicht bekannt
Frankfurt	21	525 Anlagen mit 115 kW

Die meisten Städte sind beim Bau und Betrieb von Fotovoltaikanlagen eher zurückhaltend. In einigen Städten werden Kleinanlagen zu Demonstrationszwecken betrieben, vorwiegend in Schulen. In Aachen, Münster und Dortmund werden keine eigenen Anlagen betrieben. Selbst die Solarstadt Freiburg betreibt bis auf 2 Demonstrationsanlagen keine eigenen Solaranlagen. Lediglich die Stadt München betreibt den Bau von Fotovoltaikanlagen aktiv: Die Stadt betreibt 47 Anlagen mit insgesamt
233 kW Leistung, weitere 50 kW sind im Bau.

Dr. Wolfgang Schuster