Stellungnahme zum Antrag
349/2004

Landeshauptstadt Stuttgart Stuttgart, 02/10/2005
Der Oberbürgermeister
GZ: OB 6111/08.00



Stellungnahme zum Antrag
Stadträtinnen/Stadträte - Fraktionen
    CDU-Gemeinderatsfraktion, FDP-Gemeinderatsfraktion, Freie Wähler-Gemeinderatsfraktion
Datum
    11/30/2004
Betreff
    Rahmenplan Mercedesstraße
Anlagen
    Text der Anfragen/ der Anträge
Beantwortung/ Stellungnahme:

1. Die Beschlusslage für das Stadtquartier “Veielbrunnenweg” resultiert aus dem Jahre 1985. Auf Grundlage des städtebaulichen Gutachtens der Kommunalen Entwicklung (KE) sollte im Bereich westlich der Daimlerstraße die Nutzung Gewerbe ausgebaut und östlich der Daimlerstraße sowie am Veielbrunnenweg die Nutzung Wohnen verbessert und erhalten werden. Der Flächennutzungsplan stellt für den Bereich gemischte Baufläche (Verwaltung) und Wohnbauflächen dar. Der Bebauungsplan Kegelen-/ Elwertstraße, Satzungsbeschluss am 27.5.1993, setzt für die Flächen zwischen dem Bahnhof und der Mercedesstraße Kerngebiet fest. Ziel des Bebauungsplanes ist es, zum einen gewerbliche Bauflächen bereitzustellen, die Erschließung zu verbessern, als auch die Wohnnutzung in einem vernünftigen Maß zu berücksichtigen. Im Rahmenplan Mercedesstraße finden sich diese Ziele grundsätzlich wieder.

2. In der weiteren Diskussion des Rahmenplanes, der auch den Güterbahnhof beinhaltet, dessen Umsetzung, die dafür notwendigen Flächennutzungsplanänderungen und auch die erforderlichen Änderungen der Bauleitplanung werden die im Antrag genannten Sachverhalte sicherlich Punkt der Diskussion und der Abwägung sein.

3. Grundsätzlich soll der Wasen in seiner Funktion erhalten bleiben. Inwieweit die Umgestaltung, Aufwertung und Verbesserung des Flußufers der Fußwegebeziehungen auf Bereiche des Wasens Einfluss haben werden, muss in der Planungsdiskussion erörtert werden.



Dr. Wolfgang Schuster