Landeshauptstadt Stuttgart Stuttgart, 06/25/2004
Der Oberbürgermeister
GZ: OB 6212-11.3
Stellungnahme zum Antrag
Stadträtinnen/Stadträte - Fraktionen
Gröger Marita (SPD), Hollay Edeltraud (SPD), Kanzleiter Manfred (SPD), Kußmaul Rainer (SPD), Reißig Andreas (SPD) , SPD-Gemeinderatsfraktion
Datum
02/13/2004
Betreff
Thesen der SPD-Gemeinderatsfraktion zur UTA-Untergruppe "Rosensteintunnel/Neckarknie"
Anlagen
Text der Anfragen/ der Anträge
Beantwortung/ Stellungnahme:
Die Arbeitsgruppe Rosensteintunnel des Ausschusses für Umwelt und Technik wurde eingerichtet, um die vielseitigen Randbedingungen bei der Neuplanung der Verkehrskonzeption am Neckarknie ausführlich beraten zu können. Die Thesen der SPD-Gemeinderatsfraktion wurden in der Arbeitsgruppe bereits diskutiert. Die Finanzierung des Rosensteintunnels nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) wird sich auf die Bereiche begrenzen, die direkt von dem Bau des Rosensteintunnels bzw. von der Neuordnung der Verbindung von der B 10 zur B 14 betroffen sind. Vor diesem Hintergrund wird eine wesentliche Rolle spielen, inwieweit städtebaulich Ansätze dem Bebauungsplanverfahren überhaupt zu Grunde gelegt werden sollen.
