Landeshauptstadt Stuttgart Stuttgart, 11/09/2007
Der Oberbürgermeister
GZ: OB 7021-01.2
Stellungnahme zum Antrag
Stadträtinnen/Stadträte - Fraktionen
Wüst Monika (SPD), Gröger Marita (SPD)
Datum
07/10/2007
Betreff
Fehl am Platz!
Anlagen
Text der Anfragen/ der Anträge
Beantwortung/ Stellungnahme:
Im Zuge des Neubaus der Linie U 15 hat das Amt für Stadtplanung und Stadterneuerung (Amt 61) für den Albrecht-Goes-Platz/Bereich Haltestelle Bubenbad im Jahr 2004 einen Gestaltungsplan entwickelt, der mit den beteiligten Ämtern und der SSB abgestimmt wurde.
Das Gestaltungskonzept sah vor, die vorhandene beleuchtete Werbesäule von der Verkehrsinsel in den verbreiterten Gehwegbereich der Gänsheide/Gerokstraße zu versetzen.
In der UTA-Sitzung am 30. Mai 2000 (Niederschrift-Nr. 285, Top 7, Behandlung der Vorlage 490/2000) wurde von Stadtrat Thurner (SPD) auf den Vorschlag eines Bürgers verwiesen, auf der Verkehrsinsel an der Haltestelle Bubenbad eine WC-Anlage aufzustellen. Daraufhin wurden die Fahrgastzahlen an der Haltestelle Bubenbad von Seiten der SSB ermittelt (2.250 Fahrgäste/Tag, die aus und einsteigen). Mit diesen Zahlen ging das Amt 61 auf den für Öffentliche Toilettenanlagen zuständigen Eigenbetrieb Abfallwirtschaft Stuttgart (AWS) zu um abzustimmen, ob dort eine Automatik-WC-Anlage verwirklicht werden soll. Aufgrund der hohen Frequentierung an der Haltestelle Bubenbad wurde die Anlage, die bereits seit 1999 in der Wunschliste des AWS geführt, aber aufgrund der bevorstehenden dortigen Baumaßnahmen vorerst zurück gestellt wurde, befürwortet.
Der Standort einer kombinierten Werbesäule mit behindertengerechter Automatiktoilette wurde abgestimmt, in die Pläne der SSB über die Haltestelle Bubenbad integriert und das Baugesuch eingereicht. Herr Bezirksvorsteher Kübler wurde wohl über die beabsichtigte Aufstellung der WC-Anlage informiert, die Erwirkung eines förmlichen Beschlusses durch Personalweggang beim AWS allerdings versäumt. Die Baugenehmigung wurde am 09.01.2007 erteilt und im Zuge der Baumaßnahmen die Gründung, die zur Aufstellung der Automatikanlage erforderlich ist, vorgenommen. Hierfür wurden dem AWS bisher Kosten in Höhe von 10.000 € in Rechnung gestellt.
Aufgrund des Antrags von Frau Stadträtin Wüst wurde die Aufstellung der Toilettenanlage gestoppt, die Gründung bis zur endgültigen Entscheidung mit einer Schwarzdecke überdeckelt und das offizielle Beteiligungsverfahren des Bezirksbeirats Ost eingeleitet. Der Bezirksbeirat Ost hat die Aufstellung der behindertengerechten Toilettenanlage im Bereich der Haltestelle Bubenbad in diesem Zusammenhang abgelehnt.
Die Verwaltung befürwortet zwar weiterhin die Aufstellung der Toilettenanlage an diesem Standort, aufgrund des Antrags von Frau Stadträtin Wüst und der Ablehnung durch den Bezirksbeirat Ost wird die Aufstellung der Toilettenanlage in diesem Bereich nicht weiter verfolgt.
Statt der WC-Anlage wird vorgeschlagen, gemäß dem ursprünglichen, anfangs erwähnten Gestaltungskonzept die hinterleuchtete Werbesäule an dieser Stelle zu platzieren.
Da seitens der Stadt ein Vertragsverhältnis zur Aufstellung der Toilettenanlage mit JCDecaux besteht, ist vorgesehen, diese Anlage als Ersatz für die Toilettenanlage in der Unterführung Schillerplatz in Vaihingen aufzustellen, die im Zuge der Schließung der Unterführung im Zusammenhang mit der Verlegung der Stadtbahnhaltestelle geschlossen werden muss (siehe GR-Drucksache 239/2007). Die als Ersatz angedachte oberirdische Toilettenanlage in Modulbauweise ist damit gegenstandslos.
Eine Aufstellung der Automatikanlage am Uff-Kirchhof ist nicht angedacht, da hier eine ehemalige Toilettenanlage vorhanden ist, die reaktiviert werden kann. Diese soll im kommenden Jahr saniert und umgebaut werden. Entsprechende Mittel wurden in den noch zu verabschiedenden Doppelwirtschaftsplan 2008/2009 des AWS eingestellt.
