Stellungnahme zum Antrag

481/2000

Landeshauptstadt Stuttgart Stuttgart, 10/06/2000
Der Oberbürgermeister
GZ: OB 71 00



Stellungnahme zum Antrag

Stadträtinnen/Stadträte - Fraktionen Schmid Roland (MdL) (CDU), Hill Philipp (CDU), Rudolf Klaus (CDU), Wahl Dieter (CDU), Jäger Sonja (CDU)

Datum 07/06/2000

Betreff Müllvermeidung bzw. Müllwiederverwertungskonzeption an Schulen

Anlagen Text der Anfragen/ der Anträge

Beantwortung/ Stellungnahme:

Das Schulverwaltungsamt hat beginnend im Dezember 1997 ein Konzept zur Mülltrennung und Abfallvermeidung an Stuttgarter Schulen entwickelt.
Ziele des Konzeptes sind die Reduzierung der Abfallentsorgungsgebühren durch Mülltrennung und die damit einhergehende Reduzierung der Restabfallmenge, die Reduzierung der Abfallmenge insgesamt und die Sensibilisierung der Schulbediensteten und Schüler/innen für die Themenbereiche Abfall, Wertstoffe, Recycling, Umweltschutz und Wirtschaftlichkeit.

Ein Kernpunkt des Konzeptes ist die finanzielle Beteiligung der Schulen an Einsparungen infolge von Abfallmengenreduzierung. Wenn eine Schule durch Mülltrennung und Wertstoffsammlung Abfall vermeidet und dadurch Kosteneinsparungen durch die Abbestellung von Restmüllbehältern erzielt, wird die Schule finanziell durch Prämienzahlungen über mehrere Jahre direkt an den Einsparungen beteiligt. Damit ist ein Anreiz gegeben, den in der Praxis erheblichen Aufwand für die Wertstoffsammlung an einer Schule durchzuführen.

Das Konzept wurde im Frühjahr 2000 per Rundschreiben allen Schulen offeriert. Gleichzeitig wurden die Schulen gebeten, Informationen über bisher entwickelte beispielhafte Konzepte im Bereich Wertstofftrennung mitzuteilen. Es ist daher zu erwarten, dass die Teilnehmerzahl kräftig ansteigt und darüber hinaus weitere Aktivitäten zum Thema Mülltrennung und Abfallvermeidung an verschiedenen Schulen bekannt werden.



Zu Frage 1

Im Rahmen dieses Konzeptes wurden bereits im November 1998 erste Gespräche mit Vertretern der Wilhelm-Maybach-Schule über Mülltrennung und Prämierung geführt. Ab März 1999 wurde die Schule mit diversen Abfallbehältern ausgestattet, so dass dort zum Schuljahresbeginn 1999/2000 mit der Mülltrennung begonnen werden konnte.

Das Ergebnis der Müllrennung an der Wilhelm-Maybach-Schule ist höchst erfreulich. Es konnten 5 Restmüllcontainer zu je 1,1 m³ gegen 7 Container für DSD-Wertstoffe zu je 1,1 m³ substituiert werden. Dadurch wird ein Einsparpotential von ca. 30.000 DM jährlich abzüglich der Kosten für die DSD-Container von ca. 2.500 DM jährlich erzielt.

Diese Einsparungen werden mit einer Prämie in Höhe von 30.000 DM für das Schulbudget honoriert. Die Schülerschaft und der Schulhausmeister werden darüberhinaus Prämienzahlungen über einen Zeitraum von 5 Jahren in Höhe von insgesamt 30.000 DM bzw. 60.000 DM erhalten, sofern sie sich aktiv an der Mülltrennung beteiligen.


Zu Frage 2

Das Konzept des Schulverwaltungsamtes wird weiterhin von der Schule für Holztechnik, der Lindenrealschule und der Jahn-Realschule umgesetzt. An diesen Schulen wurden bereits jeweils 1 bzw. 2 Restmüllcontainer eingespart. Die ersten Prämierungsraten wurden an diese Schulen ausgezahlt.

Eine Vielzahl von Schulen hat nach Bekanntmachung des Konzeptes Restmüllcontainer abbestellt. Es ist zu erwarten, dass an diesen Schulen mit der Mülltrennung begonnen wird und Anträge auf die finanzielle Beteiligung infolge von Abfallmengenreduzierung gestellt werden.

Das Hegelgymnasium erprobt ein neues Müllkonzept im Rahmen der Lokalen Agenda 21 und bestellt 2 von bisher 4 Restmüllcontainern zu je 1,1 m³ ab.


Zu Frage 3

Die Stuttgarter Schulen wurden flächendeckend in das Konzept einbezogen. Das Beispiel der Wilhelm-Maybach-Schule ist deshalb grundsätzlich auf andere Schulen übertragbar.

Ein Einsparpotenzial bei Restabfällen in Höhe von 50%, das bei der Wilhelm-Maybach-Schule erreicht wurde, erscheint jedoch nicht auf alle Schulen übertragbar. Bei zahlreichen Schulen wurden in den letzten Jahren bereits Maßnahmen im Bereich der Müllvermeidung und Verwertung umgesetzt, welche zum Teil auch durch Auszeichnungen beim städtischen Umweltpreis prämiert wurden. Vor diesem Hintergrund wird bei der konsequenten Umsetzung der in der Vorlage genannten Maßnahmen verbundene Rückgang an Restabfällen auf maximal 20 – 25% geschätzt.

Insgesamt waren Mitte Juni dieses Jahres bei den 155 vom Schulverwaltungsamt betreuten Schulen 497 Restabfallbehälter der Größe 1,1m³ und 194 Restmüllbehälter der Größe 60-/ 120-/ bzw. 240-l aufgestellt. Bei ca. einem Drittel der Schulen ist vor Ort lediglich ein Behälter mit einem Fassungsvermögen von 1,1m³ aufgestellt; die übrigen ca. 10 Schulen verfügen mehrheitlich über zwei bis vier Behälter dieser Größe. Drei Schulen sind mit Abfall-Pressbehältern ausgestattet.

Legt man das geschätzte Einsparpotenzial von maximal 20 – 25% bei der Umsetzung der geplanten Müllvermeidungs- und –verwertungsmaßnahmen zu Grunde, entspräche dies einem jährlichen Betrag in Höhe von ca. 600.000 bis 750.000 DM (bei dieser Berechnung wurden lediglich die 1,1m³-Behälter mit jeweils 6066 DM Jahresgebühr herangezogen).


Zu Frage 4

Die Stadtverwaltung kann die Schulen nicht rechtsverbindlich verpflichten, das Konzept zur Mülltrennung und Abfallvermeidung umzusetzen. Zur Steigerung des Anreizes, das Projekt Mülltrennung zu unterstützen, wird den Schulen die Prämierung durch die direkte finanzielle Beteiligung an den Einsparungen angeboten.


Zu Punkt 5

Eine Berichterstattung im UTA ist für den 17. 10. 2000 vorgesehen.





Dr. Wolfgang Schuster