Landeshauptstadt Stuttgart Stuttgart, 10/04/2006
Der Oberbürgermeister
GZ: OB 7651-02
Stellungnahme zum Antrag
Stadträtinnen/Stadträte - Fraktionen
Willmann Günther (FDP)
Datum
08/07/2006
Betreff
Künstlerdienst
Anlagen
Text der Anfragen/ der Anträge
Beantwortung/ Stellungnahme:
Auf die Stellungnahme vom 23. August 2006 wird verwiesen.
Zwischenzeitlich hat die Bundesagentur für Arbeit mitgeteilt, dass grundsätzliche Entscheidungen zur Zukunft des Künstlerdienstes erst getroffen werden sollen, wenn Beschlüsse auf politischer Ebene gefallen sind. Damit verweist die Bundesagentur auf eine aktuell im Bundestag anhängige Gesetzesinitiative, mit der die Kompetenzen des Künstlerdienstes erweitert werden sollen.
Ich begrüße es, dass die vielfältigen Initiativen gegen die Schließung des Künstlerdienstes in Stuttgart zu einem Umdenken bei der Bundesagentur für Arbeit geführt haben.
