Stellungnahme zum Antrag

361/2001

Landeshauptstadt Stuttgart Stuttgart, 08/31/2001
Der Oberbürgermeister
GZ: OB 0351-00



Zwischennachricht

Stadträtinnen/Stadträte - Fraktionen FDP/DVP-Gemeinderatsfraktion

Datum 08/06/2001

Betreff Bürgerservice

Anlagen Text der Anfragen/ der Anträge

Beantwortung/ Stellungnahme:

Am 08.10.1998 hat der Gemeinderat die "Zukünftigen Strukturen in den Stadtbezirken" (GRDrs 266/1998) beschlossen. Mit beschlossen wurde die Anlage 3, in der das Konzept Bürgerservice Stuttgart und die dazugehörige Historie ausführlich vorgestellt und erläutert wird.

Mit Beginn der Umsetzung des Konzeptes Bürgerservice Stuttgart hat die Verwaltung für die Bürgerinnen und Bürger eine Infobroschüre zum Bürgerservice herausgebracht, in der auch die Begriffe erläutert werden. Danach ist "Bürgerservice" der Oberbegriff für alle Leistungen, die in gleicher Anzahl und Qualität in allen 23 Stadtbezirken angeboten werden. Er umfasst, neben den bisherigen Aufgaben des Bezirksamts (Standesamt, der Rentenstelle und Sozialhilfe), 56 Dienstleistungen, die im neuen Bürgerbüro angeboten werden. Die ehemalige Meldestelle erhielt deshalb den Namen Bürgerbüro, weil durch die Leistungserweiterung die frühere Bezeichnung nicht mehr sprechend genug war. Damit sich die Bürgerinnen und Bürger noch besser in der Stadtverwaltung zurechtfinden, wurde die Bürgerinfo eingerichtet. Dort werden, soweit möglich, alle Fragen, auch solche, die nicht direkt die Stadtverwaltung betreffen, beantwortet. Über die Bürgerinfo werden auch alle im Rahmen des Leistungsangebots des Bürgerservice erforderlich werdenden Kurzkontakte (z.B. Abholungen) abgewickelt. Am EDV-gestützten Bürgerkiosk können künftig, auch außerhalb der allgemeinen Öffnungszeiten, Informationen über Stuttgart, seine Stadtverwaltung und deren Service, sowie spezielle Informationen, die nur den jeweiligen Stadtbezirk betreffen, abgerufen werden. Gesamtverantwortlich für den Bürgerservice in den äußeren Stadtbezirken ist die Bezirksvorsteherin bzw. der Bezirksvorsteher.

Die Verwaltung ist derzeit dabei ein Konzept für die Öffnungszeiten im Bürgerservice neu zu erarbeiten. Die entsprechende Vorlage befindet sich derzeit in der verwaltungsinternen Abstimmung und wird nach der Sommerpause dem Gemeinderat zur Entscheidung vorgelegt.


Dr. Wolfgang Schuster