Landeshauptstadt Stuttgart Stuttgart, 08/07/2008
Der Oberbürgermeister
GZ: OB 6117-02
Stellungnahme zum Antrag
Stadträtinnen/Stadträte - Fraktionen
SPD-Gemeinderatsfraktion
Datum
10/19/2007
Betreff
Rahmenplan Hanglagen fortschreiben
Anlagen
Text der Anfragen/ der Anträge
Beantwortung/ Stellungnahme:
In der Stellungnahme vom 23.11.2007 wurde angekündigt, dass über das beabsichtigte weitere Vorgehen zur Fortschreibung des Rahmenplans Halbhöhenlagen im ersten Quartal 2008 berichtet wird. Durch andere vorrangige Aufgaben hat sich die Antwort verzögert.
Die Ausweitung des Rahmenplans Halbhöhenlagen auf das gesamte Stadtgebiet wird begrüßt. Es ist daher vorgesehen, für alle Stuttgarter Stadtbezirke insbesondere folgende Aspekte zu untersuchen und darzustellen:
1. Bestimmung der Kaltluftbahnen, klimarelevanten Grünzusammenhänge sowie der Qualitätsbereiche 1 und 2 (vergl. GRDrs 514/2007 Rahmenplan Halbhöhenlagen).
2. Bestimmung und Bewertung der Stadt- und Grünstrukturen unter besonderer Berücksichtigung des Biotop- und Arteninventars.
3. Bestimmung der Freiflächen, die planungsrechtlich als Baulandflächen festgesetzt sind, jedoch langfristig als Freiflächen gesichert werden sollten.
4. Überprüfung, inwieweit die bisher angewandten Methoden verbessert werden können.
Die entsprechenden Untersuchungen werden vom Amt für Stadtplanung und Stadterneuerung in Zusammenarbeit mit dem Amt für Umweltschutz im Rahmen der verfügbaren Personalkapazitäten und der gesetzten Prioritäten in den nächsten Jahren durchgeführt und dokumentiert. Aus gegenwärtiger Sicht sind externe Fachleute einzuschalten. Für die Erhebung sind Planungsmittel von ca. 50.000 Euro erforderlich. Diese werden aus dem vorhandenen Budget des Amtes für Stadtplanung und Stadterneuerung finanziert. Das beabsichtigte Vorgehen wird in einer Vorlage konkretisiert und dem Gemeinderat zur Entscheidung vorgelegt.
