Stellungnahme zum Antrag

665/2001

Landeshauptstadt Stuttgart Stuttgart, 03/05/2002
Der Oberbürgermeister
GZ: OB 0334-06

Stellungnahme zum Antrag

Stadträtinnen/Stadträte - Fraktionen

DIE REPUBLIKANER im Stuttgarter Gemeinderat

Datum

11/12/2001

Betreff

Anmahnungen fehlender Stellungnahmen auf zurückliegende Anträge/Anfragen

Anlagen

Text der Anfragen/ der Anträge

Beantwortung/ Stellungnahme:

Die Verwaltung beantwortet die Anträge und Anfragen, sofern es der Gegenstand der Anfrage zulässt, innerhalb der vorgegebenen Frist von 4 Wochen. In den von Ihnen aufgeführten Anträgen und Anfragen war dies leider nicht möglich. Ich bitte Sie hierfür um Verständnis.

Die Anträge wurden im einzelnen wie folgt beantwortet:

Antrag Nr. 54/2001 vom 05.02.2001 zum Thema "Überquellende öffentliche Wegwerfbehälter" mit der GRDr. 1362/2001 am 18.12.2001 im Ausschuß für Umwelt und Technik.

Antrag Nr. 185/2001 vom 02.04.2001 zum Thema "Besseres Müllmanagement im öffentlichen Bereich" am 18.12.2001 im Ausschuß für Umwelt und Technik durch mündlichen Bericht (Niederschrift 751).

Antrag Nr. 260/2001 vom 08.06.2001 zum Thema "Steuerbefreiung für Hunde aus dem Tierheim" durch die Stellungnahme vom 25.06.2001.

Antrag Nr. 304/2001 vom 02.07.2001 zum Thema "Fehler im System - Stadtbahnunfälle" im Ausschuß für Umwelt und Technik am 26.02.2002.

Antrag Nr. 340/2001 vom 19.07.2001 zum Thema "Anspruch und Wirklichkeit: Qlympiabewerbung 2012 zum Scheitern verurteilt" durch die Stellungsnahme vom 03.12.2001.

Dr. Wolfgang Schuster
Oberbürgermeister