Beantwortung und Stellungnahme zu Anfrage und Antrag
254/2006
Landeshauptstadt Stuttgart Stuttgart, 08/23/2006
Der Oberbürgermeister
GZ: OB 7831-10.00
Beantwortung und Stellungnahme zu Anfrage und Antrag
Stadträtinnen/Stadträte - Fraktionen
Rockenbauch Hannes (SÖS) , SÖS im Stuttgarter Gemeinderat
Datum
07/24/2006
Betreff
Ausschuss Stuttgart 21
Anlagen
Text der Anfragen/ der Anträge
Beantwortung/ Stellungnahme:
Beratende Ausschüsse, wie der Ausschuss Stuttgart 21, tagen grundsätzlich nichtöffentlich. Eingeladen werden die vom Gemeinderat benannten Mitglieder und Stellvertreter. Die Tagesordnung für den Ausschuss Stuttgart 21 am 18.07.2006 wurde darüber hinaus in das elektronische Ratssystem eingestellt, so dass auch Nichtmitglieder die Möglichkeit zur Information haben und Stadträte als Zuhörer teilnehmen können.
Zu den Sitzungen der beratenden Ausschüsse wird entsprechend der Geschäftsordnung des Gemeinderates vom jeweiligen Ausschussvorsitzenden mit der Angabe der Tagesordnung eingeladen. Die überwiegende Mehrheit des Gemeinderates steht zu dem Projekt Stuttgart 21. Nach dem rechtskräftigen Urteil des Verwaltungsgerichtshofes Mannheim zum Planfeststellungsabschnitt 1.1 (Hauptbahnhof) ist auch die grundsätzliche Debatte beendet. Die Behandlung einer „Alternativplanung“ ist daher nicht erforderlich.
Aufgrund des ausdrücklichen Wunsches der Mitglieder des Ausschusses Stuttgart 21 wurde das Ergebnis der Expertenvorträge in der Presse veröffentlicht.
