Stellungnahme zum Antrag
61/2002
Landeshauptstadt Stuttgart Stuttgart,
05/28/2002
Der Oberbürgermeister
GZ:
OB 6212-12.5
Stellungnahme zum Antrag
Stadträtinnen/Stadträte - Fraktionen
CDU-Gemeinderatsfraktion
Datum
02/25/2002
Betreff
Heslacher Tunnel
Anlagen
Text der Anfragen/ der Anträge
Beantwortung/ Stellungnahme:
Allgemeines
Grundlage für den Bau des Heslacher Tunnels ist ein Bebauungsplan von 1980, der zwei Tunnelröhren mit jeweils zwei Fahrstreifen im Abschnitt zwischen Südheimer Platz und Marienplatz mit entsprechenden Fahrbahnaufweitungen vor den Knotenpunkten festgesetzt hat. Die Rechtsgrundlage für den Bau der zweiten Röhre ist damit vorhanden. Mit dem Bau der ersten Röhre konnte die angestrebte Verkehrsentlastung von Heslach erreicht und darüber hinaus zusätzliche Kapazität angeboten werden. Heslach wurde vor dem Bau des Heslacher Tunnels im Zuge der B 14 von ca. 50.000 Kfz/Tag durchfahren. Die Belastung ist dort auf ca. 10.000 Kfz/Tag zurückgegangen.
Zu den Fragen im Einzelnen:
zu 1.
Der Heslacher Tunnel ist seit 1991 in Betrieb. Bei den Planungen in den 80er Jahren wurde davon ausgegangen, dass der Tunnel 35.000 von 50.000 Kfz/Tag aufnimmt, die Heslach durchfahren. Die damalige Prognose der Leistungsfähigkeit lag bei max. 1.300 – 1.600 Kfz/h stadtauswärts und 1.500 – 1.800 Kfz/h stadteinwärts.
zu 2.
Derzeit fahren an einem durchschnittlichen Werktag ca. 45.000 Kfz durch den Tunnel. In Spitzenstunden im Berufsverkehr liegen die Werte bei 1.600 Kfz/h und Richtung.
Der Tunnel ist in den Spitzenstunden voll ausgelastet. Geringe Reserven während weniger Stunden außerhalb der Hauptverkehrszeiten sind noch vorhanden.
zu 3.
s. Nr. 6
zu 4.
Konkrete Planungen für den Bau einer zweiten Röhre liegen nicht vor. Die Betriebszentrale und das Abluftbauwerk wurden so gebaut, dass eine spätere Integration einer zweiten Röhre möglich ist. Die Kosten werden nach derzeitigem Stand auf 150 bis 170 Mio. € geschätzt. Zur Zeit werden konkrete Planungen für verlängerte Fluchtstollen aufgestellt, die dort angeordnet werden, wo die zweite Röhre verläuft.
zu 5.
Zur Realisierung der zweiten Röhre müssten Vorplanung, Entwurfsplanung, Ausführungsplanung und Genehmigungsplanung (Unterlagen für den Zuschussgeber) aufgestellt werden.
Für den Bau der zweiten Röhre muss die Anschlussstelle Karl-Kloß-Straße umgebaut und Zu- und Abfahrt in Stadtauswärtsrichtung für eine gewisse Zeit voll gesperrt werden. Für die Herstellung des Tunnels und der Anschlussstellen sind Grunderwerb, Gebäudeabbrüche, Gebäudeunterfahrungen und Maßnahmen an unterfahrenen Gebäuden erforderlich.
Aufgrund der schwierigen Untergrundverhältnisse sind zusätzliche aufwändige Untersuchungen durchzuführen. Die Planungskosten werden auf ca. 12 Mio. € geschätzt, davon sind ca. 2,5 Mio. € für die Vorplanung erforderlich.
Die Maßnahme müsste nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) bezuschusst werden. Der städtische Anteil wäre in der Finanzplanung zu berücksichtigen. Die Maßnahme ist jedoch derzeit nicht im GVFG - Programm bis 2012, welches mit dem Land vereinbart wurde, enthalten. Bei einer mittelfristigen Verwirklichung des Vorhabens müssten dann andere wichtige Vorhaben, wie z.B. der Rosensteintunnel oder Vorhaben in Zusammenhang mit Stuttgart 21 zurückgestellt werden.
zu 6.
Der Bau der zweiten Tunnelröhre des Heslacher Tunnels sollte erst längerfristig erwogen werden, wenn andere wichtige Straßenbauprojekte realisiert sind.
Der Heslacher Tunnel mündet in die Hauptstätter Straße, die nur eine begrenzte Leistungsfähigkeit aufweist und auch nicht ohne gravierende städtebauliche und erschließungstechnische Probleme an die Leistungsfähigkeit des 4-streifigen Heslacher Tunnels angepasst werden kann. Insofern ließe sich nur ein Teil der zusätzlichen Kapazität durch eine zweite Röhre ausnutzen. Der Rückstau in der Hauptstätter Straße stadtauswärts könnte abgebaut werden. Problematisch wäre jedoch der verstärkte Zufluss in die Innenstadt, der eine flüssige Verkehrsabwicklung in Frage stellen würde.
Anlagen:
Text des Antrags
Dr. Wolfgang Schuster