Landeshauptstadt Stuttgart Stuttgart, 01/31/2007
Der Oberbürgermeister
GZ: OB 8212 - 01
Stellungnahme zum Antrag
Stadträtinnen/Stadträte - Fraktionen
Rockenbauch Hannes (SÖS) , SÖS im Stuttgarter Gemeinderat
Datum
12/22/2004
Betreff
Straßenbahn Linie 15
Anlagen
Text der Anfragen/ der Anträge
Beantwortung/ Stellungnahme:
Die Entscheidung, die Straßenbahnlinie 15 vom Olgaeck bis zur Ruhbank in das Stadtbahngrundnetz aufzunehmen, d. h. sie zur Stadtbahnlinie auszubauen, wurde im UTA am 21.01.2003 nach ausführlichen Diskussionen in der Öffentlichkeit und in den zuständigen politischen Gremien getroffen.
Am 16.12.2003 beschloss der UTA daraufhin die Planung für den Ausbau vom Olgaeck bis Geroksruhe, für die das Planfeststellungsverfahren durchgeführt werden sollte. Der Planfeststellungsbeschluss für diesen Abschnitt erfolgte am 23.03.2005, die Bauarbeiten wurden am 05.09.2005 begonnen.
Am 30.11.2004 wurde die Einleitung des Planfeststellungsverfahrens für den Abschnitt Geroksruhe bis Ruhbank beschlossen, der Planfeststellungsbeschluss erging am 01.12.2005.
Für den Abschnitt Friedhofstraße und Nordbahnhofstraße erging der Beschluss im UTA am 21.06.2005, das Planrecht datiert vom 29.03.2006 und vom 21.06.2006.
Für die Abschnitte in Zuffenhausen und Stammheim datieren die UTA-Entscheid-ungen vom 02.07.2002 und vom 07.06.2005. Mit dem Planfeststellungsbeschluss für Zuffenhausen wird in den nächsten Monaten gerechnet, für Stammheim findet im Februar/März 2007 die Erörterungsverhandlung statt.
Sämtliche politischen Entscheidungen wurden ausführlich und in vielerlei Gremien mit großer Beteiligung der Öffentlichkeit diskutiert und stellen das Ergebnis eines umfangreichen und langwierigen demokratischen Willensbildungsprozesses dar.
Zudem wurden in den Planfeststellungsverfahren die betroffenen Träger öffentlicher Belange angehört und allen betroffenen Bürgern die Möglichkeit zur Stellungnahme gegeben. Die planfestgestellten Planungen sind somit das Ergebnis umfangreicher Abwägungen einer Vielzahl von Bedenken und Anregungen.
