Landeshauptstadt Stuttgart Stuttgart, 02/10/2005
Der Oberbürgermeister
GZ: 0335-03
Stellungnahme zum Antrag
Stadträtinnen/Stadträte - Fraktionen
Rockenbauch Hannes (SÖS) , SÖS im Stuttgarter Gemeinderat
Datum
12/30/2004
Betreff
Ältestenrat
Anlagen
Text der Anfragen/ der Anträge
Beantwortung/ Stellungnahme:
Die im Amtsblatt gewählte Formulierung ist nicht glücklich, weil sie zu Missverständnissen führen kann. Jedenfalls hat der Ältestenrat in dieser Angelegenheit keinen Beschluss gefasst, sondern lediglich ein Beratungsergebnis festgestellt.
Die Behandlung der Angelegenheit Jugendhausclub im Ältestenrat ist rechtlich nicht zu beanstanden.
