Landeshauptstadt Stuttgart
Technisches Referat
Gz: T/67
GRDrs 1167/2013
Stuttgart,
11/15/2013



Haushalt 2014/2015

Unterlage für die 1. Lesung des Verwaltungsausschuss zur nichtöffentlichen Behandlung am 25.11.2013



Grünanlagen, Aussichtsplätze u.a.

Beantwortung / Stellungnahme


Rosengarten Villa Berg einschließlich Belvedere, S-Ost („Rote Liste“ Teil II Nr. B 2)
Gesamtkosten: 250.000 EUR
(CDU 514/2013, SPD 604/2013 Nr.3)
Der in schlechtem Zustand befindliche historische Rosengarten soll im Zuge des Umbaus des Parks der Villa Berg saniert werden.


Aussichtsplatz Birkenwaldstraße („Rote Liste“ Teil II Nr. B 4)
Gesamtkosten 150.000 EUR
(CDU 524/2013, SPD 604/2013 Nr. 2, REP 913/2013)
Ziel ist die Umgestaltung des Aussichtsplatzes über der Mönchhalde. Dazu wurde im UTA am 22.10.2013 mündlich berichtet. Die Verbesserung des heutigen Zustands wäre mit den beantragten Mitteln realisierbar.

Die Einrichtung einer Bushaltestelle für Stadtrundfahrten ist mit der vorgestellten Planung finanziell nicht möglich. Diese gestaltet sich aus Platz- und statischen Gründen sehr schwierig und müsste gesondert untersucht werden. Dafür wären Planungsmittel in Höhe von 70.000 EUR notwendig.


Festplatz Talwiesen, S – Zuffenhausen (Rote Liste Teil II Nr. B 5) Gesamtkosten: 1.950.000 EUR
(SPD 604/2013 Nr. 7, FWL 687/2013)
Ziel ist die künftige multifunktionale Nutzung des Festplatzes für Festbetrieb und die Verbesserung der Spielangebote für Kinder. Ein Arbeitskreis aus der Bürgerschaft begleitet die Planung und bittet darum, das Projekt für den nächsten Doppelhaushalt zu bewilligen.





Riedsee, S-Möhringen („Rote Liste“ Teil II Nr. B 7) Gesamtkosten: 80.000 EUR
(CDU 515/2013)
Die Parkanlage am Riedsee muss instand gesetzt werden. Mit den Mitteln sollen die Ufermauern, Treppen und Wege in der Grünanlage erneuert werden.


Zugang Parkhaus Mühlgrün, S- Bad Cannstatt („Rote Liste“ Teil II Nr. B 11) Gesamtkosten: 250.000 EUR (100.000 EUR aus Stadtentwicklungspauschale)
(CDU 521/2013)
Das Parkhaus Mühlgrün in S - Bad Cannstatt wird stark genutzt. Es soll ein direkter Zugang zwischen Parkhaus und den öffentlichen Gehwegen hergestellt werden.
Zur Herstellung eines adäquaten Zugangs und einem ansprechenden Umfeld sind für den Doppelhaushalt 2014/2015 aus STEP-Mitteln 100.000 EUR vorgesehen. Die restlichen 150.000 EUR sind im Finanzhaushalt des Garten-, Friedhofs- und Forstamtes bereitzustellen.


Meliorisierung Leipziger Platz (nicht in „Roter Liste“ enthalten)
(FDP 743/2013)
Bereitstellung von 35.000 EUR für Umgestaltung und bessere Nutzung des Platzes
Es ist die Erneuerung einer zentralen Begegnungsmöglichkeit im Westen vorgesehen. Es sollen Spielmöglichkeiten für Tischtennis und andere Bewegungsaktivitäten hergestellt werden. Die Außenbewirtschaftung durch einen Kiosk wäre im Zuge einer weiteren Planung noch näher zu prüfen und zu konkretisieren.


Umgestaltung des Bismarckplatzes (nicht in „Roter Liste“ enthalten)
(FDP 744/2013)
Bereitstellung von 20.000 EUR für Umgestaltung und bessere Nutzung des Platzes.
Der Bismarckplatz ist ein zentraler Platz mit Einkaufsmöglichkeiten. Die Grünflächen sollen durch Aufstellen von Bänken, Spielgeräten besser nutzbar gemacht werden. Die Außenbewirtschaftung der Eisdiele wäre im Zuge einer weiteren Planung noch näher zu prüfen und zu konkretisieren.
Hinsichtlich der Bereitstellung von 50.000 EUR Planungsmittel zur Erstellung eines Gesamtkonzeptes wird auf die GRDrs 1162/2013 verwiesen, die in 1. Lesung bei Amt 61 am 13.11.2013 behandelt wurde.




Ausgleichsmaßnahmen „Im Köpfert, S- Plieningen“ („Rote Liste“ Teil II C2) Gesamtsumme 57.000 EUR
(SPD 607/2013 Nr. 3)
Zur Umsetzung der Ausgleichsmaßnahmen gem. Satzungsbeschluss B-Plan Plie 73 müssen Mittel in Höhe von 57.000 EUR vom ausführenden Fachamt vorfinanziert werden. Auf den Freiräumen der ehemaligen Gütle-Grundstücke sollen Glatthaferwiesen hergestellt werden. Eine spätere Refinanzierung erfolgt über die Kostenerstattungssatzung durch die Grundstückseigentümer.





Vorliegende Anträge/Anfragen





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514, 515, 521, 524/2013 (CDU)
604/2, 3, 7, 607/2013 (SPD)
687/2013 (FWV)
743, 744/2013 (FDP)
913/2013 (REP)




Dirk Thürnau Bürgermeister



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