Anfrage vom 04/09/2010

Nr. 105/2010

Anfrage

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen Küstler Ulrike (SÖS und LINKE), Rockenbauch Hannes (SÖS und LINKE), SÖS und LINKE Fraktionsgemeinschaft

Betreff Vorbereitung der Anhörung zu "Hotel Silber"

Vorbereitung der Anhörung zu "Hotel Silber"

Herr Oberbürgermeister Schuster hat im Ältestenrat und in der Presse angekündigt, eine Anhörung zum Themenkomplex "Hotel Silber" und NS-Dokumentationszentrum durchzuführen. Wir begrüßen das und möchten es unterstützen. Daher stellen wir zur Vorbereitung Fragen und machen Vorschläge:

Unsere Fragen:

1. Was setzt sich der Herr Oberbürgermeister als Ziel der Veranstaltung? Was sind die bisherigen Überlegungen zur Durchführung der Veranstaltung?
   
2. Wer übernimmt in der Stadtverwaltung die Federführung?
   
3. Werden die Gemeinderatsfraktionen einbezogen in die Vorbereitung der Veranstaltung?
   
4. Ist vorgesehen, die Erfahrung anderer Städte, die ein NS-Dokumentationszentrum haben oder vorbereiten, vorzustellen (z.B. Köln, Nürnberg, München)?
   
5. Wie werden die Initiativen, die teils seit 25 Jahren Erinnerungsarbeit leisten, einbezogen?
   
6. Wer soll Rederecht haben, wer darf Fragen stellen? Wie wird die Öffentlichkeit einbezogen?

Wir regen an, dass dazu ein Gespräch des Herrn Oberbürgermeisters, des / der Federführenden und der Fraktionen stattfindet.

Angesichts des Standes der Bauplanung bitten wir um eine baldige Antwort.


Ulrike Küstler Hannes Rockenbauch

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