Haushaltsantrag vom 10/21/2021

Nr. 1176/2021

Haushaltsantrag

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen PULS-Fraktionsgemeinschaft

Betreff Förderprogramme für E-Lastenräder sowie E-Trikes fortsetzen

Wir beantragen:

Die Stadt Stuttgart finanziert über die Haushaltsjahre 2020/2021 hinaus die Förderprogramme für:
1. E-Lastenräder mit sozialer Komponente (GRDrs 190/2020) mit jeweils 500.000 € für die Haushaltsjahre 2022/2021 sowie
2. E-Trikes für mobilitätseingeschränkte Stuttgarter*innen (GRDrs 133/2021) mit jeweils 40.000 € pro Jahr.

Begründung:

Die Förderprogramme für E-Lastenräder und E-Trikes sind ein wichtiger Baustein zur Teilhabe an emissionsarmer, nachhaltiger Mobilität in der Landeshauptstadt Stuttgart.
Immer mehr E-Lastenräder mit Kindern sind aufgrund der guten Förderkonditionen im täglichen Verkehrsgeschehen der Stadt unterwegs. E-Lastenräder sichern zuverlässig die Alltagsmobilität von Familien und erzeugen ein gehöriges Maß an Lebensfreude.
Mit dem neuen Förderprogramm für E-Trikes kommt auf Anregung des Beirats für Menschen mit Behinderung ein innovativer Inklusionsbaustein hinzu, der Menschen mit Handicap zu individuell zugeschnittenen Mobilitätslösungen verhelfen soll. Die Antragslage zum neu geschaffenen Programm zeugt von einer absehbar positiven Entwicklung.
Die Förderprogramme erreichen somit besonders förderwürdige Zielgruppen und ebnen ihnen den Weg für ein autofreies Leben. Sie sind somit ein wichtiger Beitrag zum Gelingen der „Echten Fahrradstadt“ und zur Förderung einer sanften, klimagerechten Mobilitätskultur.

Die bisherigen Erfahrungen und die hohe Nachfrage nach den Förderprogrammen ist positiv zu bewerten und rechtfertigt die Bereitstellung von weiteren Haushaltsmitteln in den kommenden zwei Jahren.



Gezeichnet:
Christoph Ozasek, Verena Hübsch, Ina Schumann, Thorsten Puttenat, Deborah Köngeter

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