Haushaltsantrag vom 10/18/2011

Nr. 724/2011

Haushaltsantrag

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen SÖS und LINKE Fraktionsgemeinschaft

Betreff Schulsanierungen: Neue Unterrichtsformen und energetische Sanierungen

Schulsanierungen: Neue Unterrichtsformen und energetische Sanierungen

Das Schulsanierungsprogramm kostet viele Millionen und wird weitere viele, viele Millionen kosten. Daher ist besonders darauf zu achten, dass es zukunftssicher ist. Wie sich aufgrund von Nachfragen ergeben hat, ist das Fachwissen des Umweltreferats bei der Planung nicht oder nur am Rande abgefragt worden.

Auf Nachfrage zur Raumplanung teilte das Schulverwaltungsamt mit, es würden Schulbauförderrichtlinien des Landes zugrunde gelegt. Diese Schulbauförderrrichtlinien stammen aus der Nachkriegszeit und sind für neue Unterrichtsformen schon lange nicht mehr ausreichend. Der Hinweis darauf wurde beantwortet mit der Aussage, man plane einen Zuschlag ein. Unklar blieb aber, welche neuen Schul- und Unterrichtsformen mit welchen Ansprüchen an mehr und größere Räume berücksichtigt wurden.

Daher beantragen wir:

1. Bei der Schulsanierung wird mit Unterstützung des Umweltamtes auf energetische Standards geachtet.
   
2. Die Verwaltung erläutert die Meßzahlen oder Vorgaben für die zusätzlichen Räume und, wo Räume neu geschaffen werden, deren Größen, die für die Schulsanierungen zugrunde gelegt werden.
   
3. Der Ausbau der naturwissenschaftliche Räume wird beschleunigt, damit ein naturwissenschaftlicher Unterricht erteilt werden kann, der den Anforderungen des Bildungsplans entspricht. Dafür werden die Mittel bereitgestellt, um jährlich drei zusätzliche Schulen auszustatten.

Ulrike Küstler Hannes Rockenbauch
stv. Fraktionsvorsitzende Fraktionsvorsitzender

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