Antrag und Anfrage
vom
10/09/2020
Nr.
421/2020
Antrag und Anfrage
Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen
PULS-Fraktionsgemeinschaft
Betreff
Gemeinderatsarbeit aufrechterhalten in Zeiten von Corona
Hintergrund der Anfrage bzw. des Antrags:
Die Corona-Pandemie hält uns weiterhin in Atem. Der Winter und damit bereits jetzt deutlich ansteigende Fallzahlen stehen der Stadtgesellschaft, der Verwaltung und dem Gemeinderat bevor. Wie bereits die jüngsten Ereignisse zeigten, ist die Verwaltung und der Gemeinderat durch die Kontakte im Rahmen seiner Arbeit besonders exponiert und für das Virus besonders anfällig. Selbst ohne Ansteckung schränkt eine 14-tägige Quarantäne die Arbeit massiv ein und verschiebt die gewählten Verhältnisse im Rat ggf. deutlich.
Ausfälle, besonders wenn ganze Fraktionen oder Bürgermeister:innen betroffen sind, aber auch Ausfälle in der Verwaltung können der Handlungsfähigkeit der Stadt enorm schaden.
Mit Blick auf die weiterhin sehr wichtigen und dringenden Entscheidungen, die es gemeinsam zu bearbeiten gilt, halten wir das Anstreben einer Umgestaltung hin zu neuen Arten der Gremienarbeit für notwendig, bspw. durch mehr Hybridsitzungen, Bereitstellung von FFP2-Masken für externe Besucher und dergleichen.
Da nun sowohl unter den Stadträt:innen als auch in der Bevölkerung die Zahlen der Infizierten und in Quarantäne befindlichen Menschen stetig steigt, erscheint die digitale Übertragung der Gemeinderatssitzungen als notwendig, um allen Interessierten die Teilhabe an diesen zu ermöglichen.
Wir beantragen:
Die Verwaltung und der Oberbürgermeister stellen folgende Punkte zum Sachstand der Rats- und Gremienarbeit in Zeiten der Corona-Pandemie im VA vor:
Welche Pläne, Ideen und Konzepte sind in Bearbeitung zur Aufrechterhaltung der Gemeinderatsarbeit?
Welche Schritte werden unternommen, damit weitere Gremien in sogenannten Hybridsitzungen (analog vor Ort und digital von zuhause aus) tagen können?
Im Bezug auf Digitalisierung:
Wie wird das Potential der Digitalisierung der Ratsarbeit inkl. der Sitzungen für die Bewältigung der anstehenden Herausforderungen eingeschätzt?
Welche Schritte werden unternommen, um die Digitalisierung der Ratsarbeit voranzubringen?
Welche Schritte werden unternommen, sodass die Ansteckungsgefahr im Rathaus weiter reduziert werden kann?
Welche Schritte und ggf. Änderungen werden auf Landesseite, auch im Rahmen der GemO, in den oben genannten Punkten angestrebt?
Da nun auch in der Bevölkerung die Fallzahlen deutlich ansteigen, stellt sich außerdem folgende Frage:
6. Wann wird die digitale Übertragung der Gemeinderatssitzungen wieder aufgenommen?
Ina Schumann Thorsten Puttenat
Christian Walter Deborah Köngeter
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