Haushaltsantrag vom 10/24/2019

Nr. 1154/2019

Haushaltsantrag

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen PULS-Fraktionsgemeinschaft

Betreff Haushalt 2020/2021: Betriebskosten Dreispartenhaus

Die Sanierung der Oper wird – einschließlich Interim – mittlerweile auf bis zu 1 Milliarde Euro taxiert, wovon die Landeshauptstadt gemäß Staatsvertrag 50% zu tragen hat. Dass die Sanierung notwendig ist, steht dabei außer Frage.

Offen ist hingegen für uns die Frage, in welchen Dimensionen sich der jährliche Betriebskostenzuschuss zukünftig bewegen soll. Auch hier trägt die Stadt 50%. Dieser Beitrag zur Finanzierung der Spitzenkultur steigt seit Jahren dynamisch an: Lag er etwa im Jahr 2016 noch bei 45,8 Mio Euro für die Stadt, so soll er 2021 bereits 52,1 Mio Euro betragen. Aufgrund des hohen Anteils von Personalkosten am Gesamtbudget des Dreispartenhauses (von circa 80%) ist dieser Betrag aufgrund der Tarifsteigerungen nachvollziehbar. Da wir als Fraktion allerdings nicht im Verwaltungsrat vertreten sind, können wir die Steigerungen im Einzelnen nicht nachvollziehen.

Uns interessiert, insbesondere mit Blick auf die Haushaltsplanberatungen:

1. Wie gestaltet sich der Zuschuss zu den Betriebskosten in der mittelfristigen Finanzplanung und wodurch sind die Steigerungen begründet?
2. Sind in der langfristigen Finanzplanung durch die Sanierung der Oper Einsparungen im Betriebskostenzuschuss (etwa durch energetische Sanierung, Synergieeffekte etc.) zu erwarten?
3. Sind aufgrund der zuletzt sinkenden Zuschauerauslastung der Opernvorstellungen zusätzliche Kosten aufseiten der Stadt zu erwarten?

Christian Walter Ina Schumann


Deborah Köngeter Thorsten Puttenat

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