Anfrage vom 11/05/2018

Nr. 345/2018

Anfrage

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen Freie Wähler-Gemeinderatsfraktion

Betreff Sachstand "Feuerwehrhaus-Sanierungsprogramm"?

Vor einem Jahr hatten wir in unserem Haushaltsantrag Nr. 917/2017 unter Ziffer 3. die Ausarbeitung eines "Feuerwehrhaus-Sanierungsprogramms" beantragt. Ein solches hatte die Stadtverwaltung - zwar mit anderen Worten, aber dennoch in diesem Sinne - in der
1. Ergänzung zu GRDrs 1272/2017 vom 28.11.2017 in Aussicht gestellt. Explizit heißt es in dieser Vorlage: "...Bei allen anderen Häusern muss detailliert geprüft werden, ob sich eine Nachrüstung räumlich realisieren lässt, zumal in vielen Fällen zusätzlicher Bedarf an Sozialräumen besteht. Ferner fehlen geschlechterspezifische Umkleiden, Duschen und Toiletten. Gegebenenfalls können vor dem Einbau der Abgasabsauganlagen somit anderweitige bauliche Anpassungen erforderlich werden. Sobald die Übersicht vorliegt, wird gemeinsam mit der Branddirektion eine Priorisierung der Maßnahmen vorgenommen."

Zudem sagte Herr Erster Bürgermeister Föll in der Sitzung des WA vom 08.12.2017 auf eine Nachfrage bezüglich der Feuerwehren einen Bericht zu: "...Im Übrigen müsse man vor Ort untersuchen und prüfen, welche Maßnahmen notwendig seien. Eine pauschale Zusage, dass diese aus dem Budget finanziert werden könnten, könne er nicht geben, zumal ja deren Umfang noch gar nicht bekannt sei. Hierzu werde die Verwaltung noch berichten."


Wir fragen:

1. Wie weit fortgeschritten sind die angekündigten Untersuchungen und Prüfungen?
3. Gibt es mittlerweile die in Aussicht gestellte Übersicht und Priorisierung aller notwen- digen Maßnahmen?
5. Wann wird die Verwaltung ausführlich über den Sachstand des "Feuerwehrhaus- Sanierungsprogramms" berichten und die dafür benötigten finanziellen Mittel benennen?

Jürgen Zeeb Rose von Stein Konrad Zaiß Ilse Bodenhöfer-Frey
Fraktionsvors. stellv. Fraktionsvors.

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