Haushaltsantrag vom 10/21/2021

Nr. 1167/2021

Haushaltsantrag

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen PULS-Fraktionsgemeinschaft

Betreff Nesenbach im Stadtraum sicht- und erlebbar machen

Wir beantragen:

1. Ausgehend von den derzeit geschätzten Gesamtkosten von 5.274.000 € sind zur Realisierung der genannten Maßnahmen weitere Mittel in Höhe von 843.000 € in den Teilfinanzhaushalt 660 einzustellen. Die Verwaltung prüft darüber hinaus den Zugriff auf Programme der Fördergeber.
2. Bei der Berücksichtigung von baulichen Möglichkeiten zur Ausleitung von Bachwasser und der Beschickung bereits erstellter oder neu zu erstellender Gerinne in den Gehwegen bzw. in den Fahrbahnnebenflächen der „Möhringer Straße“ und der „Nesenbachstraße“, sowie in weiteren Bereichen der City im Kontext mit dem Projekt „Lebenswerte Stadt für alle“ werden in Zusammenarbeit mit dem Amt für Stadtplanung und Wohnen sowie dem Amt für Umweltschutz Vorschläge zur stadtgestalterischen und stadtökologischen Aufwertung erarbeitet und zu gegebener Zeit in den politischen Gremien berichtet.

Begründung:

Zur Finanzierung des Projekts „Bachwasserleitung Hauptsammler Nesenbach“ wurden auf Initiative des Gemeinderats zum Doppelhaushalt 2018/2019 im Teilfinanzhaushalt 660 – Tiefbauamt beim Projekt 7.667.014 Mittel in Höhe von 4.431.000 € einschließlich Eigenleistungen von 251.000 € veranschlagt. Im Zuge der vertiefenden Erhebung bezüglich der Schüttung ist die Verwaltung mit der GRDrs 446/2020 mit einer korrigierten Gesamtkostenrechnung vorstellig geworden. Dabei ist die Nutzung des geklärten Ablaufwassers aus dem Lehr- und Forschungsklärwerk Büsnau vorgesehen. Ergänzend zur technischen Ausführung besteht die Hoffnung, dass die Projektumsetzung mit stadtgestalterischer Aufwertung und Sichtbarmachung des Nesenbachs im Stadtraum einhergehen kann. Im Bezirksbeirat Süd wurde hierzu am 09.10.2018 beraten und insbesondere die Einbeziehung des Südheimer Platzes in die weiteren Überlegungen angeregt. Im Bezirksbeirat Mitte wurde mehrfach im Zuge des Zielbeschlusses „Lebenswerte Stadt für alle“ über die Einbeziehung des Nesenbachs in die Umgestaltung einzelner Straßenzüge diskutiert.

Gezeichnet:
Christoph Ozasek, Verena Hübsch, Ina Schumann, Thorsten Puttenat, Deborah Köngeter

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