Haushaltsantrag vom 10/18/2011
Nr. 726/2011

Haushaltsantrag
Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen

SÖS und LINKE Fraktionsgemeinschaft
Betreff

Bauliche Maßnahmen an den Schulen

Bauliche Maßnahmen an den Schulen

Der Gemeinderat hat u.a. im Unterausschuss Schulsanierungen lange über die erforderlichen Maßnahmen und die erforderlichen Mittel für Investitionsmaßnahmen und Planungsmittel diskutiert. Im Interesse der Schülerinnen und Schüler, die nicht in maroden Schulen lernen sollen, und im Interesse der Substanzerhaltung des städtischen Vermögens müssen die Sanierungs- und Baumaßnahmen mit Nachdruck fortgesetzt werden.

Wir beantragen daher, dass das gesamte Paket, wie es in GRDrs 403/2011 vom Schulverwaltungsamt zusammengefasst ist, realisiert wird.
  1. Mehrkosten für drei Bauvorhaben 0,758 Mio. Euro,
  2. begonnene oder in Planung befindliche Vorhaben 42,300 Mio. Euro,
  3. Maßnahmen des Schulentwicklungsplans - Planungsmittel 0,500 Mio. Euro,
  4. bereits absehbare Maßnahmen des Schulentwicklungsplans 2,477 Mio. Euro,
  5. Ausbau von Ganztagsschulen 69,000 Mio. Euro,
  6. Planungsmittel und Maßnahmen an beruflichen Schulen 23,000 Mio. Euro,
  7. Planung und Umsetzung von Horten 5,822 Mio. Euro,
  8. Planung von Schulsporthallen 1,770 Mio. Euro,
  9. Brandschutzmaßnahmen Treffpunkt Rotebühlplatz 3,401 Mio. Euro.




Ulrike Küstler Hannes Rockenbauch
Stv. Fraktionsvorsitzende Fraktionsvorsitzender


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