Haushaltsantrag vom 10/21/2021

Nr. 1163/2021

Haushaltsantrag

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen PULS-Fraktionsgemeinschaft

Betreff Umsetzung klimaneutrale kommunale Gebäude bis 2035

Wir beantragen:

1. Zur Herstellung eines klimaneutralen Liegenschaftsbestands der Landeshauptstadt Stadt bis zum Jahr 2035 wird ab dem Haushaltsjahr 2022ff ein Budget i.H.v. 42 Mio Euro bereitgestellt.
2. In den beteiligten Fachämtern werden ab 2022 in Summe 42 unbefristete Planstellen mit entsprechender Zweckbindung geschaffen. Begründung: Der Gesamtaufwand dieser strategisch wichtigen Aufgabe liegt bei 590 Mio Euro Investitionssumme. Ausgehend von den Klimazielen der Stadt muss ein Umsetzungspfad formuliert werden, der die Verwaltung in die Lage versetzt, dieses Zukunftsprojekt umzusetzen. Angesichts der ausnahmslos positiven Erfahrungen aus dem Intracting-Programm beim Amt für Umweltschutz muss festgehalten werden, dass sich diese Maßnahmen bereits nach wenigen Jahren bezahlt machen und langfristig eine starke Entlastungswirkung auf den Stadthaushalt entfalten. Das Projekt soll in einer strategischen Partnerschaft mit den Stadtwerken Stuttgart vorangebracht werden.

Begründung:

Der Gesamtaufwand dieser strategisch wichtigen Aufgabe liegt bei 590 Mio Euro Investitionssumme. Ausgehend von den Klimazielen der Stadt muss ein Umsetzungspfad formuliert werden, der die Verwaltung in die Lage versetzt, dieses Zukunftsprojekt umzusetzen. Angesichts der ausnahmslos positiven Erfahrungen aus dem Intracting-Programm beim Amt für Umweltschutz muss festgehalten werden, dass sich diese Maßnahmen bereits nach wenigen Jahren bezahlt machen und langfristig eine starke Entlastungswirkung auf den Stadthaushalt entfalten. Das Projekt soll in einer strategischen Partnerschaft mit den Stadtwerken Stuttgart vorangebracht werden.



Gezeichnet:
Christoph Ozasek, Verena Hübsch, Ina Schumann, Thorsten Puttenat, Deborah Köngeter

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