Haushaltsantrag vom 10/19/2023

Nr. 8064/2023

Haushaltsantrag

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen

AfD-Gemeinderatsfraktion

Betreff

Württembergische Staatstheater - Projektkoordination

Vgl. GRDrs 450/2023

Mit dem Grundsatzbeschluss vom 28. Juli 2021 hat der Gemeinderat das über mehrere Jahre durch das Land Baden-Württemberg und die Landeshauptstadt Stuttgart ausgearbeitete Konzept für die Opernsanierung beschlossen. Darauf aufbauend erfolgte im Dezember 2022 die Zustimmung zu den zwischen Land und Stadt erarbeiteten Verträgen zur hälftigen Kostentragung des Gesamtprojekts „Sanierung, Modernisierung und Erweiterung der Württembergischen Staatstheater“ sowie zur Gründung einer gemeinsamen Projektgesellschaft, die mit Planung und Umsetzung beauftragt wird.

Seit der Gründung der „ProWST Projektgesellschaft Württembergische Staatstheater Stuttgart GmbH“ am 10. Januar 2023 arbeiten Land und Stadt im Rahmen einer gemeinsamen Arbeitsgruppe am Aufbau der Gesellschaft, mit dem Ziel, die laufenden Planungen baldmöglichst an die Projektgesellschaft übergeben zu können.

Parallel dazu bereitet die Stadt die für die einzelnen Teilprojekte erforderlichen Bebauungspläne vor und bearbeitet die im Zusammenhang mit der Opernsanierung stehenden Projekte, u. a. die Schulerweiterung des Königin-Katharina-Stifts.

Für diese Aufgaben und für in diesem Zusammenhang ggf. erforderliche Beratung, z. B. Rechtsberatung, werden finanzielle Mittel benötigt.

Wir beantragen daher

für die Jahre 2024 und 2025 jeweils 50.000 Euro.

gez. Christian Köhler, Dr. Michael Mayer, Frank Ebel, Kai Goller

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