Antrag vom 10/01/2018

Nr. 300/2018

Antrag

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen FDP, Freie Wähler-Gemeinderatsfraktion

Betreff Weiterentwicklung des Projekts Felix-Dahn-Straße mit Discounteransiedlung und integrativem Wohnen/ambulanter Pflege

Mit Beschluss vom 27. September 2016 hat sich der Bezirksbeirat Degerloch mehrheitlich mit 1 Enthaltung für die Weiterentwicklung des städtischen Areals Parkplatz und Grünfläche Felix-Dahn-Straße auf der Grundlage der Machbarkeitsstudie der Firma Aldi ausgesprochen und die Verwaltung um Unterstützung bei der Realisierung gebeten.

In jüngster Zeit häufen sich die Nachfragen nach dem in der Bevölkerung Degerlochs bekannten und großteils wohl auch erwarteten „Discounter-Projekt“ in Degerloch. Es ist zu bemerken, dass auch in Degerloch ein wesentlicher Teil der Bevölkerung darauf angewiesen ist kostengünstig und fußläufig einzukaufen.

Um Degerlochs Branchenmix zu erhalten und auch langfristig zu sichern, bedarf es der Ansiedlung eines Discounters als Frequenzbringer der meist kleinen und noch inhabergeführten Degerlocher Einzelhandelsgeschäfte. In einer Stellungnahme des Bürgermeisteramts, Referat Städtebau und Umwelt vom 24. April 2017 heißt es dazu u.a. "Die Entwicklung des Grundstücks mit einer Mischnutzung (Discounter, öffentliche Nutzung und Wohnen/Inklusionswohnen) innerhalb eines Gebäudes wird aus heutiger Sicht der Verwaltung für städtebaulich sinnvoll erachtet und die Ansiedlung eines Discounters als angebrachte Angebotsergänzung sowie Stabilisierung und Attraktivierung des Versorgungszentrums gewertet."

Die auch der Stadtverwaltung vorliegende diesbezügliche Machbarkeitsstudie der Fa. Aldi, deren Ergebnis im Übrigen im Zusammenwirken mit dem Bezirksbeirat Degerloch entstand, zeigt ein gutes städtebaulich verträgliches, innovatives Konzept, das auch sozial/integratives Wohnen, einschl. Demenz-WG nach dem Vorbild "WG Lichtblick" und die Schaffung von inklusiven Arbeitsplätzen enthält. Es soll eine Bebauung entstehen mit ökologisch/energetischer Vorbildfunktion, einer Wegeverbindung zwischen Felix-Dahn-Straße und Löwenstraße und mindestens Ersatz für die wegfallenden Stellplätze, zuzüglich Schaffung der durch die Bebauung notwendigen Stellplätze.

Wir Freien Demokraten und Freien Wähler sind der Meinung, dass dieses innovative, sozial integrierte Projekt einen Meilenstein in der Weiterentwicklung Degerlochs darstellt und beantragen daher:

Die Verwaltung wird in einer der nächsten Sitzungen des Ausschusses für Umwelt und Technik in diesem Jahr darlegen,

• was in den letzten beiden Jahren diesbezüglich geschah und
• wann auf der Grundlage der bereits vorhandenen Machbarkeitsstudie mit dem Beginn eines Realisierungswettbewerbes mit anschließender Ausschreibung gerechnet werden kann.

Dr. Matthias Oechsner Michael Conz Sibel Yüksel
Sprecher der FDP FDP FDP



Jürgen Zeeb Ilse Bodenhöfer-Frey Konrad Zaiß
Fraktionsvorsitzender Freie Wähler Freie Wähler
Freie Wähler

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