Haushaltsantrag vom 10/16/2017

Nr. 829/2017

Haushaltsantrag

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen FDP

Betreff Haushalt 2018/2019 Verkehrskonzept Rotenberg (GRDrs. 501/2017)

Der Bezirksbeirat Untertürkheim hat dem Verkehrskonzept Rotenberg (GRDrs. 501/2017)
in seiner Sitzung am 26.09.2017 zugestimmt. Die entsprechende Beschlussfassung durch
den UTA erfolgte am 10.10.2017. Die Gelder für die Umsetzung des Verkehrskonzeptes
sind - aufgrund der zeitlichen Abfolge der Beratungen - weder in den Mittelanmeldungen
der Ämter, noch im Maßnahmenkatalog des Bezirksbeirates Untertürkheim zum Doppel-
haushalt enthalten. Der Bezirk ist bei der Umsetzung der Maßnahmen des Verkehrs-
konzepts darauf angewiesen, dass die entsprechenden Mittel auch zur Verfügung
gestellt werden.

Wir beantragen daher:

Für die Umsetzung des Verkehrskonzeptes Rotenberg werden Mittel wie folgt eingestellt:

2018 270.000 €
2019 100.000 €




Dr. Matthias Oechsner Michael Conz Sibel Yüksel
Sprecher der FDP

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